OJEGA

EUIPO EUIPO 1997 Registration expired

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Die Unionsmarke OJEGA wurde als Bildmarke am 02.01.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tauben, Tauben, Turteltauben #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Briefumschläge

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000446104
Anmeldedatum 02. Januar 1997
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 1998
Eintragungsdatum 18. Januar 2005
Ablaufdatum 02. Januar 2017

Markeninhaber

Box 55
301 82 HALMSTAD
SE

Markenvertreter

Norra Vallgatan 58 201 20 Malmö SE

Widerspruch / Beschwerde

26.10.1998: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
27.10.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und Legierungen aus unedlen Metallen; Baumaterialen aus Metall; Bauten aus Metall, auch transportable; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); kleine Schmiedestücke aus Eisen und Metall; Rohrleitungen aus Metall; Geldschränke; Gerüste aus Metall; Ladepaletten aus Metall; Transportpaletten aus Metall; Bolzen aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrschellen und -klemmen aus Metall; Schwimmbecken aus Metallstruktur; Farbspritzkabinen aus Metall; Zäune aus Metall; Sprossenleitern aus Metall; Masten aus Metall, auch für Stromleitungen; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; Abflussrohre aus Metall
7 Maschinenwerkzeuge; Bagger, Erdaushubmaschinen, Be- und Entladegeräte, Hebeapparate, Hebezeuge, Gabelstapler, Waggonaufzüge, Hubapparate, Winden; Betonmischmaschinen; Bohrmaschinen; Wagenheber (Maschinen); Hämmer (Maschinenteile), Drucklufthämmer, kraftbetriebene Hämmer; elektrische Handbohrmaschinen; maschinell betriebene Handwerkzeuge; Aufzüge (Lifts); Hobelmaschinen; Laderampen; Farbauftragmaschinen; Farbspritzpistolen; Siebe (Maschinen oder Maschinenteilen); Drehbänke (Werkzeugmaschinen); elektrische Schweißmaschinen; Trockenmaschinen; pneumatische Pumpen, Maschinen; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Rasenmäher (Maschinen); Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen); Etikettiermaschinen
9 Fotografische und optische Apparate und Instrumente, Wäge-, Mess-, Signal- und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsanlagen und Computer; Feuerlöscher; elektrische Akkumulatoren; Feuermelder; elektrische Schweißgeräte; Fernsteuerungsgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Schutzhelme; Elektrokabel; elektrische Alarmklingeln; Signalglocken; elektrische Verteilungskonsolen und Steuertafeln; elektrische Kupplungen und Anschlussdosen; elektrische Lötkolben und Lötgeräte; Anzeigegeräte (elektrisch); Messinstrumente und Messgeräte; Präzisionsmessgeräte; Waagen und Präzisionswaagen; Unfallschutznetze; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen, Strahlung und Feuer; Schutzmasken; Rettungsplanen; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Transformatoren (Elektrizität); Zollstöcke (Messinstrumente); elektrische Fernzündungsgeräte; Klingeln (Alarmgeräte); Blinker (Lichtsignale); Richtwaagen (Instrumente für die Feststellung der Horizontalen); Theodolite; elektrische Überwachungsapparate; Monitore (Computerprogramme); Taschenlampen
10 Gehörschutzgeräte; Hörrohre; Antifone
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen
12 Müllkarren; Sackkarren
16 Druckereierzeugnisse, Kataloge, gedruckte Veröffentlichungen, Magazine (Zeitschriften); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Manuale, Handbücher; Schränke und Kästen für Papier- und Schreibwaren(Büroartikel); Verpackungsmaterial; Band; Schachteln aus Pappe (Karton) und Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Handetikettiergeräte; Bleistifte, Bleistifte für Künstler, Zeichenkohle, Zeichenstifte, Banner/Fahnen; Papierhandtücher; Lochzangen (Büroartikel); Hefter (Bürogeräte); Büroklammern; Reißnägel (Heftzwecken); Verpackungsmaterial aus Karton; Band und Kleister für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Mappen und Ordner (Schreibwaren); Schreibmaterialien; Gummibänder; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Tafeln, Magnettafeln, Bilder
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Werkbänke; Holzgestelle (Teile von Möbeln); Metalltische; Kunsttischlerartikel; Schraubstockbänke, nicht aus Metall; Transport- und Ladepaletten, nicht aus Metall; Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff; Behälter, nicht aus Metall, zur Lagerung, zum Transport oder zum Verpacken; Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Binsen, Weide oder deren Ersatzstoffen, oder aus Kunststoff; Regale für Aktenordner (Möbel); Spinde; Ablageplatten; Kleiderbügel; Garderobenständer; Kleiderbügel; Büromöbel; Apothekenschränke; Möbelrollen, nicht aus Metall; Schirmständer; Innenlamellenstores; Beistelltische (Möbel); Reinigungswagen; Laufbretter, nicht aus Metall; Sitze; Kleiderschränke
21 Reinigungsgeräte; Mops; Reinigungstücher
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; (Halb-)Schuhe; Mützen; Handschuhe (Bekleidung)
27 Teppiche, Läufer, Fußmatten, Matten und Linoleum; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Bodenbeläge; Wandbekleidungen (nicht aus textilem Material); Teppichschutz; Fußabstreifer; Fußmatten; Trockenmatten; Arbeitsmatten; Luftkissenmatten; Matten für Arbeitsplätze (Büro und Industrie)
35 Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Betriebs- und Geschäftsführung; Büroarbeiten; Büroarbeiten; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Im- und Exportagenturen; betriebswirtschaftliche Beratung; Geschäfts- und Werbeinformationen; Kundeninformation in Bezug auf den Verkauf persönlichen Eigentums; Eingabe, Verarbeitung, Kontrolle, Speicherung und/oder Erstellung von Informationen in Datenbanken; Verarbeitung und/oder Kontrolle von computergestützten Informationen; Speicherung und/oder Erstellung von computergestützten Informationen; computergestützte Daten-, Datenbank- und Dateiverwaltung; computergestützte Speicherung und Verarbeitung von Geschäftsinformationen; Unternehmens- und Handelsinformationen; Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Herausgabe und Zustellung von Druckereierzeugnissen (Werbung); Kundeninformation in Bezug auf den Verkauf persönlichen Eigentums; Vermarktung von Waren über den Postversand; Werbung, Marketing und Präsentation von Waren und Dienstleistungen durch das internationale Computernetz, durch Fernsehübertragung oder durch andere Medien
36 Finanzwesen, Geldgeschäfte, Ausgabe von Debitkarten und Kreditkarten; elektronischer Kapitaltransfer; Verwaltung von Immobilien
37 Installation, Wartung und Reparatur von Büromaschinen und Büroausrüstungen
38 Telekommunikation sowie Kommunikation über Computer und Funk; E-Mail-Dienstleistungen
39 Transportwesen; Lagerung und Verpackung von Waren; Zustellung und Auslieferung von Waren; Vermittlung von Schiffsladungen (Befrachtung); Transport mit Lastkraftwagen; Versandhandel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2017 Verlängerung, Trade mark expired
16. Juli 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2007 Verlängerung, Trade mark renewed
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000446104