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Die Unionsmarke custo norm wurde als Wortmarke am 24.12.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000444240 |
| Anmeldedatum | 24. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 04. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 24. Dezember 2006 |
Markeninhaber
Leibnizstr. 7
85521 Ottobrunn
DE
85521 Ottobrunn
DE
Markenvertreter
Martin-Greif-Str. 1
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrotechnische, elektronische, elektro-optische und elektro-akustische Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere auch mit Computer-Steuerung; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Meßsignalen und -daten; Prozeßsteuergeräte, Geräte und Apparate zum Testen elektrischer und elektronischer Geräte, Anlagen und/oder Bauelemente; Geräte zur Schnittstellenanpassung und Multiplexer für elektronische Datenverarbeitungsvorrichtungen; Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Plotter, Monitore, Massenspeicher, Tastaturen, Steuer- und Auswertegeräte, Tischrechner, Bildschirmterminals, Laufwerke, Drucker, Mikroprozessoren, Interfaces, aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen sowie Teile vorgenannter Waren; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; auf Datenträgern aller Art gespeicherte Computerprogramme (soweit in Klase 9 enthalten), insbesondere zur Verwendung in Arztpraxen und Krankenhäusern und zur Kassenabrechnung und zur Abrechnung von Privatpatienten, zur Unterstützung bei der Anamnese und der Diagnostik; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
10
Elektronische Diagnosegeräte zur Darstellung physiologischer Parameter bei Mensch und Tier, insbesondere Diagnosegeräte zur Untersuchung von Herz-, Lungen-, Nieren- und Blasenfunktionen, sowie Gehirnströmen, insbesondere programmgesteuerte Geräte dieser Art; Geräte zur Langzeit-Blutdruckmessung sowie deren Teile und dafür bestimmte Programme; medizinische Geräte und Apparate; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
16
Zu den in Klassen 9 und 10 genannten Waren gehörende Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen und -handbücher; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
37
Wartung von Datenverarbeitungsgeräten; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung mit Ausnahme von Programmen für die elektronische Zeiterfassung; Erstellen von technischen Gutachten im Bereich der Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Datenverabeitungsprogrammen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000444240