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Die Unionsmarke LEX-COM wurde als Wortmarke am 02.12.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000434969 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2001 |
| Ablaufdatum | 02. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Rüdesheimer Str. 23
80686 München
DE
80686 München
DE
Markenvertreter
Neumarkter Straße 18
81673 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.09.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Datenbank, insbesondere relationale Datenbank, Textdatenbank, Bilddatenbank und kombinierte Text/- Bilddatenbank; auf elektronisch lesbaren Datenträgern gespeicherte Datenbank; Datenbankprogramme zum Erstellen, Bearbeiten und Abfragen von Datenbanken, Programme zum Erstellen digitaler Bilddaten und zum Abrufen von Bildern mit unterschiedlichen Ansichten und Ausschnitten der mit den Bilddaten beschriebenen Gegenständen, Bildoptimierungsprogramme, Computerprogramme und Software, Computer und Hardware, Peripheriegeräte, wie Drucker
41
Herausgabe von technischen Dokumentationen
42
Betreiben eines Rechenzentrums; Erstellen von Datenbanken, insbesondere von zentralen, relationalen Datenbanken; Erstellen von digitalen Bilddaten; Bereitstellen von selektierten Datensätzen auf elektronisch lesbaren Datenträgern, insbesondere CD-ROM, Disketten oder zur Ausgabe auf Papier, Mikrofilm oder in Satzsysteme, insbesondere für Kunstdruck; Betreiben eines Übersetzungsprogrammes, insbesondere zum Übersetzen von Fachausdrücken; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen zum Lesen, Bearbeiten und Eingeben von Datenbanken; Erstellen von Dokumentationen, insbesondere von Katalogen, insbesondere von kombinierten Bild/Text-Dokumentationen, insbesondere für die Teilindustrie, wie zB KFZ-Industrie, Maschinenbau- und Elektroindustrie, oder für den Großhandel; Organisation der Herstellung von technischen Dokumentationen mittels elektronischer Geräte; Scannen und Erstellen von Zeichnungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Dezember 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Dezember 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000434969