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Die Unionsmarke SOLUX wurde als Wortmarke am 09.12.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000434241 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 24. September 1999 |
| Ablaufdatum | 09. Dezember 2006 |
Markeninhaber
Nr. 125
9913 Abfaltersbach
AT
9913 Abfaltersbach
AT
Markenvertreter
Florianigasse 26/3
1080 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Jalousien, Lamellenjalousien, Faltjalousien, Rolläden, Trennwände, Faltwände, Falttüren, Gestängekonstruktionen, Markisen sowie Bestandteile der vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
19
Jalousien, Lamellenjalousien, Faltjalousien, Rolläden, Trennwände, Faltwände, Falttüren, Gestängekonstruktionen, Markisen sowie Bestandteile der vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
20
Karniesen, Vorhangschienen, Selbstrollvorhänge, insbesondere aus Fiberglasgewebe, Raffvorhänge, Vorhangjalousien sowie Bestandteile der vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22
Markisen aus textilem Material und deren Bestandteile
24
Vorhänge, Selbstrollvorhänge, Raffvorhänge, Vorhangjalousien sowie Bestandteile der vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000434241