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Die Unionsmarke TEFLON wurde als Wortmarke am 15.11.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000432120 |
| Anmeldedatum | 15. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 07. April 1999 |
| Ablaufdatum | 15. November 2026 |
Markeninhaber
1209 Orange Street
19801 Wilmington
US
19801 Wilmington
US
Markenvertreter
Theresienstr. 6-8
80333 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Bindemittel für Anstrichfarben; Kanadabalsam; Glaserkitt; Ölkitte; Dickungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Lacke; Farbverdünner; Tapetenablösungsmittel
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Ätherische Öle, Mittel zur Körper und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzol; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenerzeuger; Kernreaktoren; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasgeneratoren [Anlagen]; Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Niveauregelventile für Tanks; Anzünder; Ölreinigungsgeräte; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Bräunungsgeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Plakatsäulen, nicht aus Metall; Baken, nicht aus Metall, nicht leuchtend; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch, nicht aus Metall
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Bänder zum Binden, nicht aus Metall; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Schultergurte zum Tragen von Lasten [nicht aus Metall]; Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten; Bändchen zum Rebenbinden; Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhrahmen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 22. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. August 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. November 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. September 2015 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 12. Februar 2015 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 03. August 2012 | Korrektur, Published | ||
| 27. Juli 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. März 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000432120