CLOVERLEAF Logo (EUIPO, 03.12.1996)
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Die Unionsmarke CLOVERLEAF wurde als Bildmarke am 03.12.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Stilisierte Blätter #Ein Blatt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000418996 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 12. August 1999 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2006 |
Markeninhaber
50 Lothian Road
EH3 9WJ Edinburgh,
GB
EH3 9WJ Edinburgh,
GB
Markenvertreter
100 Hagley Road, Edgbaston
B16 8QQ Birmingham
GB
Waren und Dienstleistungen
16
Waren aus Papier, Waren aus Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Tischmatten, Tischwäsche, Tischtücher, Tafelservietten, Untersetzer, Merktafeln, alle aus Papier oder Pappe (Karton); Magazinhüllen; Schreibunterlagen; Halterungen für Telephonverzeichnisse; Notizblöcke; Ringordner; Adreßbücher; Alben; Kalender; Grußkarten; Spielkarten; Bilder; Portraits; Postkarten; Schreibwaren; alle soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
20
Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und Ersatzstoffe für alle diese Materialien; Artikel aus Kunststoff; Schaugestelle; Schirmständer; Zeitschriftenständer; Regale, alle zur Verwendung in der Küche; Papierkörbe; Küchen- und Badezimmerschränke; Spiegel; Bilderrahmen; Ziergegenstände aus Holz; Handtuchhalter, Handtuchstangen und -ringe; Dosen und Kästen, Brotkörbe, Türstopper, Griffe, Flaschenregale; Kleiderbügel; Schmuckkästchen; Kissen; Hutständer; Matten; Namensschilder; Bilderrahmen; Kopfkissen; Geschirrschränke; Teewagen; Körbe, nicht aus Metall; Trolleys; alle soweit sie in Klasse 20 enthalten sind
21
Kochgeschirr, Backgeschirr, Tafelgeschirr, Serviergeschirr, Töpferwaren, Porzellan- und Steingutwaren; kleine Haushaltsgeräte und Behälter; Teekannenuntersetzer, Kaffeekannenuntersetzer; Löffelablagen; Hackbretter und Küchenbretter, alle für Haushaltszwecke; Tabletts; Untersetzer, Serviettenringe; Geschirr für Eier; Vasen; Übertöpfe und Blumentöpfe; Teebeutelbehälter; Halter für Pfannen; Untersetzer für Kasserollen; Becher, Tassen, Untertassen, Teller; Saucieren und Untersetzer; Kannen und Krüge; Tee- und Kaffeekannen, Cafetieren; Salz- und Pfefferstreuer; Kasserollengeschirr, Soufflégeschirr, Auflaufformen, Geschirr für Flan, Butterdosen; Schalen, Schüsseln, Gefäße und Behälter, alle für Haushaltszwecke; Meßschüsseln und Meßbecher; Vorratsbehälter, Teigwarenbehälter; Brotkästen; Behälter für Käseecken; Eierbecher; Zuckerdosen; Pastetenfülltrichter; Entsafter; Mehlschüttler; Puddingschalen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Brotbehälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juni 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 11. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000418996