E Logo (EUIPO, 26.11.1996)
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Die Unionsmarke E wurde als Bildmarke am 26.11.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000418368 |
| Anmeldedatum | 26. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 1998 |
Markeninhaber
Rooms 905-7, Wing Shan Tower,
173 Des Voeux Road
173 CENTRAL HONG KONG
HK
173 CENTRAL HONG KONG
HK
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; elektrische Geräte für Küche und Haushalt, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; elektrische Dosenöffner; elektrische Mixgeräte; Mischmaschinen; elektrische Mahlwerke und Bügeleisen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; Bügeleisen und Lockenwickler, soweit sie in Klasse 8 enthalten sind; ausgenommen Rasierapparate (elektrische und nicht elektrische), Rasierprodukte, insbesondere Rasierklingen
9
elektrische Geräte für Küche und Haushalt, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; wissenschaftliche, Schiffahrts-, elektrische, elektronische, Wäge-, Meß-, Kontrollapparate und -instrumente; Maschinen zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Support für Magnetaufzeichnungen; Kassettenabspielgeräte; Radios; CD-Player; Schallplattenspieler; Kameras; Videokameras; Fernseher; Videokassettenplayer; Telefone; Staubsauger; elektrische Lockenwickler und elektrische Bügeleisen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Wärmegeräte, Toaster; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Wasserkessel; Heizvorrichtungen; Haartrockner; Mikrowellen, Kühlgschränke und elektrische Kaffeeperkolatoren, alle soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren; Zeitmesser, alle soweit sie in Klasse 14 enthalten sind
15
Musikinstrumente, alle soweit sie in Klasse 15 enthalten sind
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmaterial, Reinigungsmaterial; nicht elektrische Mixmaschinen; handbetriebene Mahlwerke; Kaffeekannen und Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch), soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; ausgenommen jedoch Zahnbürsten
ID: 11000418368