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Die Unionsmarke TOKI MEMO wurde als Wortmarke am 20.11.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000407742 |
| Anmeldedatum | 20. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 20. November 2006 |
Markeninhaber
9-7-2, Akasaka, Minato-ku
107-8324 Tokyo
JP
107-8324 Tokyo
JP
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
04.09.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kaufhof Warenhaus AG
Waren und Dienstleistungen
9
Fernseh- und Videoapparate und -instrumente; elektrische, elektronische und Video-Unterhaltungsapparate, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren; elektrische und elektronische Unterhaltungsapparate; gedruckte und elektronische Schaltkreise für Fernseh- und Videospielgeräte; Computer; Computerprogramme; Bänder, Platten, Karten, Kabel und Drähte; alle magnetisch oder kodiert und zur Aufnahme gespeicherter Daten; Hardware- und Firmwarespeichergeräte und Einsteckkassetten; Programmspeicherkassetten für elektronische Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit Flüssigkristallanzeigen
28
Spiele; elektronische Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Flüssigkristallanzeigen; Spiele zur Verwendung mit Punktmatrix-Flüssigkristallanzeigen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000407742