JD – Infos zur Marke Nr 000394072 (EUIPO, 02.10.1996)

Waren und Dienstleistungen

6 Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, wie Stangen, Platten, Blöcke, Bleche, Drähte; Ketten; Kabel und Metalldrähte; Metallrohre sowie deren Befestigungs- und Verbindungsteile; Kleineisenwaren, wie Nägel und Schrauben, Muttern, Schmiernippel, Unterlegscheiben, Nieten, Splinte, Klappstecker, Federn; Schlosser- und Schmiedearbeiten; Schlösser, Beschläge für Fahrzeuge und Maschinen; Maschinenguß; gegossene, geschmiedete, gezogene und gepreßte Bauteile; Fahrzeugzubehör, nämlich Kanister und Kennzeichenschilder aus Metall

7 Selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Landwirtschaft, nämlich für die Vorbereitung und Erhaltung des Ackerbodens, beispielsweise Pflüge aller Art, Bodenfräsen, Eggen, Grubber, und zum Ausreißen von Unkraut, Spurlockerer, Steinsammelmaschinen, Erdlochbohrer, und zum Einbringen von Luft und Stickstoff in den Boden, und zum Einbringen von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke, und für die Saat und die Pflanzenpflege, beispielsweise Jauche- und Kalkstreuer, Sämaschinen, Drill- und Dibbelmaschinen, Pflanzmaschinen, Kartoffel-Legemaschinen, Hack- und Häufelgeräte, Drill- und Sämaschinen für Direktsaat, und für den Pflanzenschutz, beispielsweise Sprüh- und Nebelgeräte, Baumspritzen, Stäubegeräte, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, und Pflanzenausdünner, und für die Erntebergung, beispielsweise Mähgeräte, Mähschlagzetter, Pressen, nämlich Rundballenpressen, Großballenpressen, Rechteckballenpressen, und Heuwerbungsmaschinen, Rechen, Wender, Schwader, Ballenwickler, Feldhäcksler, Sammelpressen, Ballenlader und Ballenwerfer, Halmfrucht-Erntemaschinen, Mähdrescher, Schneidwerke, Sonderschneidwerke für die Aufnahme von Sonnenblumen, Raps, Ölsaaten, und Ährenabstreifer, Maisgebisse, reihenlos und reihenorientiert, Maispflücker, Aufsammler, Baumwollpflücker und -abstreifer; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Bauwirtschaft, beispielsweise Bagger, Lader, Planiergeräte, Laderaupen, Grader; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Forstwirtschaft, beispielsweise Baumfäller, Baumhandhaber, Entaster, Stammrückemaschinen, Seilwinden; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, einschließlich handgeführte, elektrisch oder von Explosionsmotor betriebene Maschinen und Geräte zur Pflege und Reinigung von Rasen-, Golf- und Sportplätzen sowie Parkanlagen und öffentlichen Plätzen, insbesondere Mähgeräte, Vertikutiergeräte, Kantenschneider, Kehrmaschinen, Staub- und Laubsauger, Staub- und Laubgebläse, Schneeräumgeräte, Räumschilde und Laubsammler, und zur Bodenpflege und -bearbeitung, insbesondere Motorhacken, und zur Pflanzenbe- und -verarbeitung, insbesondere Heckenscheren, Häcksler, Motorsägen, Mulcher, Fadenmäher, und zur gartenwirtschaftlichen Benutzung, und zur Einbringung von Luft und Stickstoff in den Boden und zur Einbringung von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, zur Handhabung von Materialen, Gütern und dergleichen, beispielsweise landwirtschaftliche Förderer, Frontlader, Hecklader, Ballenlader, Materialhandhabungsgeräte, Teleskoplader, Gebläse, Förderbänder, Kleinlader; selbstfahrende, gezogene, angehängte oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, zum Transport von Materialien, Gütern und dergleichen, beispielsweise Stalldungstreuer; Komponenten und Anbauteile und deren Teile für die vorgenannten Maschinen und Geräte, beispielsweise hydraulische Apparate und Geräte, Anhängekupplungen, Seilwinden, Geräteträger, Motoren, Luftfilter für Kraftfahrzeuge, Auspufftöpfe, Dieselmotoren zum Aufbau auf Maschinen, Getriebe; Geräte zum Betätigen dieser Waren; Fahrzeugteile, nämlich Einspritzpumpen, Vergaser, Öl- und Kraftstoffilter, Austauschfilterpatronen, Anlasser, Lichtmaschinen, Kühler und Kühlerverkleidungen, Zündkerzen, Glühkerzen; Fahrzeugzubehör, nämlich Schmierapparate; elektrisch angetriebene Handwerkzeuge, einschließlich Schmierpressen, Luftpumpen; Messerschmiedewaren, beispielsweise Mähmesser, Häckselmesser, Häckselschlegel; industrielle und landwirtschaftliche Werkzeuge für Maschinenbetrieb, wie Sägen, Sägeblätter, Feilen, Bohrer, Zangen, Hammer, Senker, Fräsen, Messer, Anreißwerkzeuge, Raspeln, Spaten, Hacken; Schleifsteine, Schleifscheiben

8 Handwerkzeuge, einschließlich Schmierpressen, Luftpumpen; Messerschmiedewaren, beispielsweise Mähmesser, Häckselmesser, Häckselschlegel; industrielle und landwirtschaftliche Werkzeuge für Handbetrieb, wie Sägen, Sägeblätter, Feilen, Bohrer, Zangen, Hammer, Senker, Fräsen, Messer, Anreißwerkzeuge, Raspeln, Spaten, Hacken; von Hand geschobene Rasenmäher; Schleifsteine, Schleifscheiben; handbetätigte Geräte für land- garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, einschließlich Hacken, Spaten, Rechen, Gabeln, Bodenlockerer

9 Feuerlöschgeräte und Instrumente; elektrische, fotografische, optische Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Rundfunkgeräte, Kopfhörer; Computerprogramme, Bordrechner, Steuer- und Regelvorrichtungen, Global-Positioning-Sensing-Vorrichtungen, Datenbanken, Datenverarbeitungsanlagen zur Steuerung und Regelung von Maschinen aufgrund von Daten aus Global-Positioning-Sensing-Vorrichtungen; CD-Roms, Videokasetten; Batterien, Batterieladegeräte; Fahrzeugteile, nämlich Batterien; Fahrzeugzubehör, nämlich Kabel; Diasätze; Microfiche; Schutzbekleidungsstücke, einschließlich Mützen, Overalls, Sturzhelme, Arbeitsmäntel, Handschuhe, Stiefel, Schuhe

11 Fahrzeugzubehör, nämlich Scheinwerfer

12 Räder- und Raupenfahrzeuge mit eigenem oder Fremdantrieb mit Knick-, Rad- oder Raupenlenkung und deren Teile, nämlich für den Einsatz in der Landwirtschaft, beispielsweise Ackerschlepper, und für den Einsatz in der Bauwirtschaft, beispielsweise Gabelstapler, und für den Einsatz in der Forstwirtschaft, und für den Einsatz im Gelände, und für den Einsatz in der Garten- und Grundstückspflege, und für den Einsatz auf der Straße und/oder befestigten Flächen; Landfahrzeuge, insbesondere motorisch betriebene oder durch den Fahrer anzutreibende Ein- und Mehrspurfahrzeuge und deren Teile, beispielsweise Ein-, Zwei-, Drei- und Mehrräder, insbesondere Kinderfahrräder, Roller, Go-Karts, Doppelräder (Zweirad neben Zweirad), Gleiskettenräder; Räderfahrzeuge, insbesondere Kleintraktoren, Vielzweckfahrzeuge und Kommunalfahrzeuge und deren Teile; Wagen, ein- und mehrachsige landwirtschaftliche Anhängefahrzeuge, Transportanhänger, Gabelstapler, Geräteträger; Motoren und Getriebe für Landfahrzeuge und Geräte mit Motorantrieb; Teile für die vorgenannten Fahrzeuge, insbesondere Räumschilde, Mähmesser, Verdecke, Gras-, Laub- und Schmutzaufnahmebehälter, Kehrwalzen, Gebläse, Lader, Schneidwerke, Mulchwerke, Fahrgestelle, Rahmen und Aufbauten, Wagenkästen, Achsen, Räder, Bremsen, Kupplungen, Fenster, Kipp- sowie Be- und Entladegeräte, Federn für Fahrzeuge, Ansaug- und Abgasgeräte, Abgasturbolader für die Brennkraftmaschinen von Fahrzeugen, Schalldämpfer, Sitze, Scheibenwischer, Steuerräder, Stoßdämpfer, Winker, Kotflügel, Stoßstangen, Armaturenbretter, Fahrzeugarmaturen; Zugmaschinen oder Traktoren, die zum Anbau von Arbeitsgeräten geeignet sind, und deren Teile

16 Schreibwaren; Papier und Papierwaren, Pappe und Pappwaren, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, wie Hauszeitungen, Betriebsanleitungen, Werkstatthandbücher, Servicegrundlagen; Schnittbilder; gerasterte und ungerasterte Bilder aus technischer Literatur; Prospekte und Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Spielkarten; Füllfederhalter, Kugel- und Filzschreiber, Farb- und Bleistifte

25 Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe, Mützen, Overalls, Regenmäntel und -jacken, Winterjacken, Latzhosen, Jacken, Westen, Krawatten, Arbeitsmäntel, Handschuhe, Anoraks, Parkas, Freizeitfußbekleidung, Hemden, Sweatshirts, Pullover; Sportbekleidung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000394072

Anmeldedatum	02. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum	07. Juni 1999
Eintragungsdatum	11. November 1999
Ablaufdatum	02. Oktober 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Oktober 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
09. Juli 2013			Änderung Vertreter, Published
20. Oktober 2011			Korrektur, Published
07. Oktober 2011			Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2011			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
02. Februar 2009			Änderung Vertreter, Published
23. Juli 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
22. November 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
16. November 2001			Änderung Vertreter, Published
15. November 2001			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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