TCM

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

7 Maschinen, nämlich Kleinmaschinen für die Holz-, Metall- und Kunstoffbearbeitung, Rasenmäher, sonstige Reinigungsmaschinen für den Haushalt, Wasch- und Geschirrspülmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)

8 Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware, ausgenommen Computersoftware zur Verwendung im Rahmen der gesamten Unternehmensverwaltung, Planung, Aufsicht, Organisation oder Ausführung von Herstellungs-, Vertriebs- oder Verkaufsoperationen; Feuerlöschgeräte; Staubsaugern

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (nämliche als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen

21 Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, ausgenommen Entwicklung von Computerprogrammen für Dritte, Leasing von Computerprogrammen, Planung und Betriebshilfe für Computersysteme für Dritte, und Vertriebsdienstleistungen für die Lieferung von Computerausrüstung an Endverbraucher

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000350850

Anmeldedatum	23. August 1996
Veröffentlichungsdatum	14. April 1998
Eintragungsdatum	08. November 1999
Ablaufdatum	23. August 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Juni 2017			Verlängerung, Trade mark expired
21. September 2016			Änderung Vertreter, Published
24. November 2008			Übertragung / Adressänderung, Published
26. November 2007			Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juli 2007			Änderung Vertreter, Published
26. Juni 2007			Korrektur, Published
16. Oktober 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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