TECH

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke TECH wurde als Bildmarke am 08.08.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Ellipsen, eine in der anderen #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000328872
Anmeldedatum 08. August 1996
Veröffentlichungsdatum 08. November 1999
Eintragungsdatum 16. September 2002
Ablaufdatum 08. August 2026

Markeninhaber

200 E Coshocton Street
43031-0486 Johnstown
US

Markenvertreter

Grosse Theaterstrasse 31 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

08.02.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Henkel AG & Co. KGaA
08.02.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
EUIPO TEC
Antragsteller
Toshiba Tec KK (Toshiba Tec Corporation)

Waren und Dienstleistungen

1 Material für die Reparatur von Reifen; Vulkanisierflüssigkeit; Gummierzeugnisse, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; Zemente und Klebstoffe für Industrie und Bergbau; Talkum
2 Farben
3 Seifen und Detergenzien; Handreinigungsmaterialien
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Reparatur von Fahrzeugreifen; pneumatische Werkzeuge; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Teile, Bestandteile und Zubehör für Druckluftpumpen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Zwingen, Spannvorrichtungen und Ständer für die Reifenreparatur; Austauschnadeln für Handwerkzeuge
9 Manometer; Lehren zum Messen der Profiltiefe von Fahrzeugreifen; optische und magnetische Medien für die Aufzeichnung von Ton, Bild und Daten, ausgenommen jedoch diese Medien zur Verwendung auf dem Gebiet des Einzelhandels- oder der POS-Elektronik oder Produktlieferprogramme
12 Materialien und Kits, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, für die Reparatur von Fahrzeugreifen; Reifenventile; Radgewichte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
16 Schreibwaren; gedruckte Veröffentlichungen
17 Schläuche für Druckluft; Gummi und Gummiwaren, alle soweit sie in Klasse 17 enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. September 2016 Änderung Vertreter, Published
04. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
09. Februar 2015 Änderung Vertreter, Published
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
26. November 2007 Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
09. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001 Änderung Vertreter, Registered
28. März 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000328872