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Die Unionsmarke TECH wurde als Wortmarke am 08.08.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000328773 |
| Anmeldedatum | 08. August 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2000 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 08. August 2026 |
Markeninhaber
200 E Coshocton Street
43031-0486 Johnstown
US
43031-0486 Johnstown
US
Markenvertreter
Grosse Theaterstrasse 31
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.02.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Toshiba Tec Kabushiki Kaisha, also trading as TOSHIBA TEC CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
1
Material für die Reparatur von Reifen; Vulkanisierflüssigkeiten, Gummierzeugnisse, Zement und Klebstoffe, alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
2
Farbe zur Verwendung für die Reparatur von Reifen
3
Seifen und Detergenzien; Handreinigungsmaterialien; alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Reparatur von Fahrzeugreifen; pneumatische Werkzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile, Bestandteile und Zubehör für Druckluftpumpen; alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Zwingen, Spannvorrichtungen und Ständer für die Reifenreparatur; Austauschnadeln für Handwerkzeuge; alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
9
Manometer; Lehren zum Messen der Profiltiefe von Fahrzeugreifen; optische und magnetische Medien für die Aufzeichnung von Ton, Bild und Daten, ausgenommen jedoch diese Medien zur Verwendung auf dem Gebiet des Einzelhandels- oder der POS-Elektronik oder Produktlieferprogramme; alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
12
Materialien und Kits, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, für die Reparatur von Fahrzeugreifen; Reifenventile; Radgewichte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
16
Schreibwaren; gedruckte Veröffentlichungen; alles in Bezug auf die Reparatur von Reifen
17
Schläuche für Druckluft; Gummi und Gummiwaren, alle soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; alle vorstehend genannten Waren speziell für die Reparatur von Reifen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 28. März 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000328773