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Die Unionsmarke LÖWEN wurde als Wortmarke am 26.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000324491 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2001 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2026 |
Markeninhaber
Saarlandstr. 240
55411 Bingen am Rhein
DE
55411 Bingen am Rhein
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.03.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Lowe International Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Blechteile, Stanzteile
9
Geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren, Kompaktsportautomaten, elektronische Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart und elektronische Schießstände wie Laser-Shooting; Zubehör zu den vorgenannten Kompaktsportgeräten; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und /oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, die nur zur vorübergehenden Benutzung ausgegeben worden sind Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile dieser Waren, Computer, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Multimediageräte/-systeme, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechsel-Automaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit Geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von Geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombinationen mit den in Klasse 17 genannten Kunststoffteilen, Kunststoff-Schäumteilen sowie den in Klasse 6 genannten Blechteilen und Stanzteilen als Baugruppen und Teile von elektronischen Geräten; ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimedia-Endgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, HiFi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter
17
Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile als Halbfabrikate
28
Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Zubehör zu den vorgenannten Kompaktsportgeräten
35
Werbung, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Sponsoring in Form von Beratung und Vermittlung von Zwischenveranstaltungsträgern bzw Projektumsetzenden sowie deren potentiellen und tatsächlichen Sponsoren, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; alle vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 35 beschränkt auf Dienstleistungen betreffend den Vertrieb von Produkten unter der Marke "Löwen"
37
Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektromechanischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten
38
Telekommunikation
39
Organisation und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen
41
Schulung; Ausbildung; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und -projekten
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Entwicklungsleistungen für die vorgenannten Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, Blechteile, Stanzteile, Kabelbäume, bestückten Leiterplatten und hieraus kombinierten Baugruppen und Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000324491