AVODEC

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke AVODEC wurde als Wortmarke am 25.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000319178
Anmeldedatum 25. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 12. Januar 1998
Eintragungsdatum 18. August 1999
Ablaufdatum 25. Juli 2006

Markeninhaber

Hans-Fein-Str. 81
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau
DE

Markenvertreter

Phoenixbau Königstr. 5 70173 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

08.04.1998: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
MEGGER INSTRUMENTS LIMITED

Waren und Dienstleistungen

7 Kraftbetriebene Werkzeuge (für gewerbliche Zwecke und für den Heimwerkerbedarf), insbesondere Elektrowerkzeuge, Druckluftwerkzeuge und druckmittelbetätigte Werkzeuge; Werkzeugmaschinen und Teile davon (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinenaufnahmen, nämlich Bohr-, Schleif-, Schraub-, Trenn- und sonstige Ständer für Einfach- und Mehrfacheinheiten mit und ohne Antrieb; Maschinenbauteile, nämlich Vorsatzgeräte für spanabhebende und spanlose Bearbeitung, zum Zerkleinern, Pumpen, Verdichten, Saugen und Spritzen; Bearbeitungseinrichtungen, nämlich mechanisch,elektrisch und druckmittelbetätigte Spannwerkzeuge, Bearbeitungs- und Einstellwerkzeuge
8 Handbetätigte Werkzeuge für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, insbesondere Schneidmesser zur Verwendung mit oszillierenden Antrieben
9 Schalt- und Steuergeräte, Regler, elektronische Regler, Wartungsgeräte (einschließlich Werkzeuge), Balancer für kraftbetriebene Werkzeuge; Sicherungseinrichtungen für kraftbetriebene Werkzeuge und Bearbeitungseinrichtungen, nämlich thermischer Überlastungsschutz, Anlaßstrom-Begrenzer, Schalter, Schütze, Sicherungen, Schutzhauben, Funkenstörschutz, Relais, Unterbrecher, Schutzkabel, Schutzsteckverbindungen für elektrische Leiter; (alle vorgenannten Waren nur zur Verwendung in Verbindung mit kraftbetriebenen Werkzeugen und ausschließlich Testgeräte, elektrische Testgeräte, Widerstandstesteinrichtungen und Vielfachmeßinstrumente)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
25. März 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000319178