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Die Unionsmarke TOOLIX wurde als Wortmarke am 25.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000318972 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 1998 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 25. Juli 2006 |
Markeninhaber
Hans-Fein-Str. 81
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau
DE
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau
DE
Markenvertreter
Phoenixbau Königstr. 5
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kraftbetriebene Werkzeuge (für gewerbliche Zwecke und für den Heimwekerbedarf), insbesondere Elektrowerkzeuge, Druckluftwerkzeuge und druckmittelbetätigte Werkzeuge; Werkzeugmaschinen und Teile davon (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinenaufnahmen, nämlich Bohr-, Schleif-, Schraub-, Trenn- und sonstige Ständer für Einfach- und Mehrfacheinheiten mit und ohne Antrieb; Maschinenanbauteile, nämlich Vorsatzgeräte für spanabhebende und spanlose Bearbeitung, zum Zerkleinern, Pumpen, Verdichten, Saugen und Spritzen; Bearbeitungseinrichtungen, nämlich mechanisch, elektrisch und druckmittelbetätigte Spannwerkzeuge, Bearbeitungs- und Einstellwerkzeuge
8
Handbetätigte Werkzeuge für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, insbesondere Schneidmesser zur Verwendung mit oszillierenden Antrieben
9
Elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalt- und Steuergeräte, Regler, elektronische Regler, Prüfgeräte, Wartungsgeräte (einschließlich Werkzeuge), Balancer für kraftbetriebene Werkzeuge; Sicherungseinrichtungen für kraftbetriebene Werkzeuge und Bearbeitungseinrichtungen, nämlich thermischer Überlastungsschutz, Anlaßstrom-Begrenzer, Schalter, Schütze, Sicherungen, Schutzhauben, Funkenstörschutz, Relais, Unterbrecher, Schutzkabel, Schutzsteckverbindungen für elektrische Leiter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000318972