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Die Unionsmarke FLEXICON wurde als Wortmarke am 23.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000309807 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 1998 |
Markeninhaber
4 Victoria Place
LS11 5AE Holbeck, Leeds
GB
LS11 5AE Holbeck, Leeds
GB
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
03.04.1998: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
MSP Limited
06.04.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
17
Verzweigungen für Rohre oder Rohrleitungen; Verbindungsteile und Verbindungen für Rohre oder Rohrleitungen; Verbindungsstücke für Rohre oder Rohrleitungen; Kupplungen für Rohre oder Rohrleitungen; Hartgummiteile für Rohre und Rohrleitungen; Rohrverbindungen als Teile von Abwasser-, Sanitär- oder Wasserversorgungsanlagen; Verbindungsteile für Abflussrohre, für Rohre aus Metall, Kunststoff oder Steingut; flexible Kupplungen zur Verbindung von Rohren für Abwasser-, Drainage- und andere nicht unter Druck stehende Leitungen; flexible Gummikupplungen zur Verbindung von Rohren oder Schläuchen für Abwasser-, Drainage- und andere nicht unter Druck stehende Leitungen; Anschlussstücke für Rohre aus verschiedenen Materialien und von verschiedenen Durchmessern; Gummianschlussstücke für Rohre aus verschiedenen Materialien und mit verschiedenen Außendurchmessern; Gummianschlussstücke für Rohre aus verschiedenen Materialien oder mit verschiedenen Außendurchmessern; nicht als Bauteile für elektrische Verdrahtung (Verkabelung); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 24. August 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000309807