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EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke item wurde als Bildmarke am 15.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000306746
Anmeldedatum 15. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 27. August 2001
Eintragungsdatum 24. Januar 2002
Ablaufdatum 15. Juli 2026

Markeninhaber

Friedenstr. 107-109
42699 Solingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus im wesentlichen unedlen Metallen oder aus Legierungen dieser Metalle, nämlich Teile für Raumeinbauten, nämlich Flächensegmente, Tragprofile, Tragschienen, Tragrohre, Tragstäbe, Tragplatten und Tragwinkel, Aufspannplatten für Arbeitstische; aus Metall bestehende Bauteile zur Verwendung in Verbindung mit Gestellteilen, nämlich Schraub- und Klemmverbinder, Klemmeinrinchtungen für hochflexibles Flächenmaterial, Nutensteine, Stab- und Keilverbinder, Befestigungsplatten, Stellfüße, Sokkel, Gelenke, Scharniere, Schnäpper, Verschlüsse, Handgriffe, undurchsichtige und durchsichtige Platten, Bleche, Knotenbleche, Gitter, Schlösser, Anschläge, Aufhänger, Rollen, Deckel, Abdeck-, Zier-, und Einfaßprofile, Druckluft- und Flüssigkeitsanschlüsse und -verbinder, Greifschalen, Fußstützen, Ausleger, Traversen, Wechselrahmen, Installationsträgerteile für Leuchten, Kabel, Leitungen, Schläuche, Rohre und Schienen, einschließlich Wandplatten, Abdeckplatten, Verbindungslaschen und Winkel, Kabel- und Schlauchhalter, alle Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7 Maschinengestelle und Teile von Maschinengestellen, motorisch angetriebene industrielle Handhabungsgeräte, wie lineargeführte Antriebsmodule und Greifermodule als Teile von Antriebs- und Greifergeräten, Befestigungsteile für Antriebsgeräte, Servomotoren; aus Metall und/oder Kunststoff bestehende Bauteile, wie Maschinenteile zur Längsführung industrieller Handhabungsgeräte und Transportvorrichtungen für Werkzeuge, nämlich jeweils Trag- und Führungsschienen und deren Teilprofile, wie Weichenprofile und -platten, Laufwellen- und Wellenbefestigungsprofile, Laufrollen, Apparaterollen, Transportrollen und Transportrolleneinheiten, Stromschienen, Linearachsen mit Kugelgewindespindel, Winkelgetriebe, Stromschienenverbinder, mechanische und elektrische Adapter; motorisch angetriebene industrielle Transportvorrichtungen für Werkstücke, Hubsäulen, Pneumatikzylinder, Transportrollen, Bandförderer; Schlittenantriebsteile, wie Antriebsriemen und -stangen; Riemenumlenkungen für Riemenantriebsmotoren; Kupplungen
9 Elektronikgehäuse und -deckel, lineare Wegaufnehmer, Steuerungsgeräte, Rechner und Zubehörgeräte hierfür, nämlich Ein/Ausgabe-, Stromversorgungs- und Verbindungseinheiten, Steuerungs- und Rechenkarten, Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten
19 Aus Kunststoff bestehende Bauteile, nämlich Teile für Raumeinbauten, Tragprofile, Tragschienen, Tragrohre, Tragstäbe, Tragplatten und Tragwinkel; aus Metall und/oder Kunststoff bestehende Bauteile zur Verwendung in Verbindung mit Gestellteilen, nämlich Schraub- und Klemmverbinder, Klemmeinrichtungen für hochflexibles Flächenmaterial, Nutensteine, Stab- und Keilverbinder, Schraubleisten, Befestigungsplatten, Stellfüße, Sokkel, Gelenke, Scharniere, Schnäpper, undurchsichtige und durchsichtige Platten, Bleche, Gitter, Anschläge, Deckel, Abdeck-, Zier-, und Einfaßprofile, Rolladenprofile, Greifschalen, Fußstützen, Ausleger, Traversen, Wechselrahmen, Installationsträgerteile für Kabel, Leitungen, Schläuche, Rohre und Schienen, einschließlich Wandplatten, Abdeckplatten, alle Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20 Arbeitstische, Gestelle und Tische, einschließlich motorisch höhenverstellbarer Arbeitstische; Verschlüsse für Schwenk- und Schiebetüren, Handgriffe, Schlösser, Aufhänger, Rollen, Verbindungslaschen, Winkel und Halter für nichtmetallische Kabel und Schläuche, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Juni 2014 Änderung Vertreter, Published
09. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published
11. September 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published
09. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
30. Januar 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000306746