Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tuchetiketten, mit oder ohne Wellenkanten #Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000304899 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
Brienner Str. 10
80333 München
DE
80333 München
DE
Markenvertreter
Potsdamer Str. 12
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Seifen; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motortreibstoffe) und Leuchtstoffe; Reinigungs- und Pflegemittel für Schuhe und Lederwaren aus Fetten; Kerzen, Dochte
16
Papier, Pappe sowie Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere auch als Verpackungsmaterial; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Geschenk- und Glückwunschkarten; Schreibwaren; Photographien; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires (Lederwaren); Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Pferdedecken, Satteldecken
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schuhanzieher, Schuhspanner, Stiefelspanner, Stiefelknechte, Hemdenspanner, Krawattenspanner, Hosenspanner, Kleiderspanner, Hut- und Mützenweiter, Picknick-Koffer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Putztücher, Reinigungstücher, Behälter zur Aufnahme von Schuh-Reinigungsutensilien, Schuhputzkisten; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; mechanische Reinigungsgeräte für Jagdwaffen, nämlich Reinigungsbürsten; Reinigungs-, Putz- und Poliertücher für Jagdwaffen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
22
Seile, Bindfaden; Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, Fischnetze
26
Bänder und Schuhbänder, Schnürbänder, Schnürsenkel; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen
27
Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, vorgenannte Waren insbesondere mit isolierender und/oder absorbierender Wirkung; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Sport- und Jagdgeräte ausgenommen Schusswaffen, insbesondere auch Angelgeräte; Turn- und Sportartikel sowie Spiele und Spielzeug, soweit in Klasse 28 enthalten
34
Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Feuerzeug (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, insbesondere Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmletallen, deren Legierung oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. Oktober 2000 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11000304899