Melitta Logo (EUIPO, 08.05.1996)
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Die Unionsmarke Melitta wurde als Bildmarke am 08.05.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Vierecke mit anderen Inschriften #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000297655 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 08. Mai 2026 |
Markeninhaber
Ringstr. 99
32427 Minden
DE
32427 Minden
DE
Markenvertreter
Marienstr. 88
32425 Minden
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Industriezwecke; Frischhaltemittel für Verdunsterwasser
3
Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Haushaltsreinigungs- und Haushaltspflegemittel; Waschmittel; Bleichmittel; Spülmittel; Autoreinigungs- und Autopflegemittel, alle vorgenannten Waren in fester, flüssiger oder gasförmiger Form; Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Haushaltszwecke
5
Geruchsstopper und -absorbierer zur Verwendung in Müllbeuteln, Staubsaugerbeuteln, Abfällsäcken; Desinfektionsmittel, Insektenvertilgungsmittel
6
Aluminiumfolien; Folienschläuche aus Aluminiumfolien; Pfanneneinleger und Backformeneinleger aus Aluminiumfolien; Verpackungsmaterial aus Metallfolien; Verschlußklipse und -klemmen aus Metall
7
Elektrische Kaffee- und Teemühlen
8
Kunststoffbesteck
9
Automatische Geräte zum Ausschank von Getränken, insbesondere Kaffeeverkaufsautomaten; elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen, Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte; Folienschweißgeräte
11
Elektrische Kaffee- und Teemaschinen für Haushalt und Gastronomie; Kaffee- und Teefilter (Perkolatoren); Kaffeeröstmaschinen; Maschinen, Gefäße und Kannen zum Warmhalten von heißen Getränken und Speisen; Warmhalteplatten; elektrische Wassererhitzer und -kessel; Filter, nämlich Wasser-, Dunst-, Fett- und Geruchsfilter
16
Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton), Textilfasern und Waren daraus oder aus Mischungen daraus, nämlich Tüten, Beutel, Aufgußbeutel, Blätter, Scheiben, Rollen und Kartuschen zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten, Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher; Staubsaugerbeutel; Müllbeutel, Abfallsäcke, Etiketten; Verpackungsmaterial in Form von Blättern, Folien, Schläuchen, Beuteln, Schachteln und Behältern; Butterbrotpatpier; Back- und Bratpapier; Mikrowellenfolie; Küchentücher als Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt) für einmaligen und mehrmaligen Gebrauch; Folienschreiber; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt); Eiskugelbeutel
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einweggeschirr
29
Milch; Milchprodukte; Kondensmilch; Milchpulver auf pflanzlicher und tierischer Basis; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Sahne und Schlagsahne; Joghurt
30
Kaffee, Kaffee-Extrakte; Kaffee-Ersatzmittel, Instantkaffee, Kaffee-Zusätze, Kaffee- und Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Tee, Tee-Extrakte, Tee-Ersatzmittel, Instanttee, Teezusätze; Kakao, Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladen-Extrakte in Pulverform, granulierter und flüssiger Form, Schokoladengetränke; Kekse; Zucker; Aromastoffe für Nahrungsmittel; feine Backwaren; Biskuits; Waffeln; Zwieback; belegte Brote und Brötchen; Speiseeis; Eiscreme; Pudding; Kuchen; Gebäck; Konfekt; Honig; Pasteten; Petit fours; Pfannkuchen
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
37
Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen für die Heißgetränkezubereitung
42
Verpflegung von Gästen in Cafés, Caféterias, Kantinen, Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants und Snackbars; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Überlassung von Geräten und Anlagen für die Heißgetränkezubereitung im Rahmen von Miete, Mietkauf und Leasing
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Dezember 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Dezember 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. September 2000 | RAW: Correction of errors - Absolute errors, Not to be published |
ID: 11000297655