swirl

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke swirl wurde als Bildmarke am 08.05.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere längliche Oberflächen #Langgestreckte Oberflächen mit dunklen Oberflächen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000281741
Anmeldedatum 08. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 22. Juni 1998
Eintragungsdatum 14. Dezember 1998
Ablaufdatum 08. Mai 2026

Markeninhaber

Ringstr. 99
32427 Minden
DE

Markenvertreter

Marienstr. 88 32425 Minden DE

Waren und Dienstleistungen

1 Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Industriezwecke
3 Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Haushaltsreiningungs- und Haushaltspflegemittel; Waschmittel; Bleichmittel; Spülmittel; Autoreinigungs- und Autopflegemittel, alle vorgenannten Waren in fester, flüssiger oder gasförmiger Form; Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Haushaltszwecke
5 Geruchsstopper und -absorbierer zur Verwendung in Müllbeuteln, Staubsaugerbeuteln, Abfallsäcken; Desinfektionsmittel, Insektenvertilgungsmittel
9 Elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen, Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte; Folienschweißgeräte
11 Filter, nämlich Wasser-, Dunst-, Fett- und Geruchsfilter
16 Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher, Staubsaugerbeutel, Müllbeutel, Abfallsäcke und Küchentücher als Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt) für einmaligen und mehrmaligen Gebrauch; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten ( mit Ausname von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 Änderung Vertreter, Published
29. März 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
10. Dezember 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
01. März 2010 Änderung Vertreter, Published
25. Februar 2010 Änderung Vertreter, Published
19. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
10. Dezember 2001 Änderung Vertreter, Registered
16. November 2001 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Published
01. September 2000 RAW: Correction of errors - Absolute errors, Not to be published

ID: 11000281741