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Die Unionsmarke Bordercross wurde als Wortmarke am 24.05.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000275636 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 1998 |
Markeninhaber
Zugspitzstrasse 11
82061 Neuried
DE
82061 Neuried
DE
Markenvertreter
Sebastiansplatz 7
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.07.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
04.08.1998: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Borders Properties, Inc.
Waren und Dienstleistungen
12
Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge
14
Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elefenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe, oder aus Kunststoffen
25
Bekleidung
28
Sportgeräte, Spiele, Spielzeug
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren und Gelees; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Fruchtsaucen; Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
38
Telekommunikation, nämlich Betreiben einer Mailbox, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Übermittlung von Mitteilungen an Mailboxen in angeschlossenen Systemen/Bereichen, Ausstrahlung und Weiterleitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten
39
Veranstaltung von Reisen
41
Sportunterricht, Weiterbildung, Büchervermietung, Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführung, Musikdarbietung, Theateraufführung, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Vermietung von Zeitschriften, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Videovermietung, Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen
42
Erstellen von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen für Videospiele (Computerspiele)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000275636