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Die Unionsmarke NEW SPIRIT OF ST. LOUIS wurde als Wortmarke am 26.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000241141 |
| Anmeldedatum | 26. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1998 |
Markeninhaber
10736 Jefferson Blvd. #406
90230 Culver City
US
90230 Culver City
US
Markenvertreter
1 New York Street
M1 4HD Manchester
GB
Widerspruch / Beschwerde
03.09.1998: Identity of marks and G&S
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
INDUSTRIAS Y CONFECCIONES, S.A.
01.09.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Detlev Louis Motorrad-Vertriebsgesellschaft mbH
08.09.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Pollyflame International B.V.
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Computerhardware und -software; Computerprogramme; Apparate, Instrumente und Ausrüstungen für die Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten und CDs; Videos; Magnetbänder, -platten und/oder -kassetten; elektronische und digitale Bänder, Platten und Kassetten; Computerspielprogramme; Videospielprogramme; bespielte CDs, einschließlich Aufzeichnungen mit Heimvideospielen, bespielte Videospielkassetten, tragbare Videospiele, geldbetätigte Videospielautomaten, Luft-/Windsäcke, Spiele mit Videoausgabe; Schutzkleidung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; jedoch ausgenommen schützende Kopfbedeckungen, Schuhwaren und Bekleidungsstücke, alles vorstehend Genannte zur Verwendung beim Motorradfahren
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Papier und Papierwaren; Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen; Magazine; Bücher; Mitteilungsblätter; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und/oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungs- und Einwickelmaterialien aus Kunststoff; Drucklettern, Druckstöcke; Papiermesser; Stiche (Gravuren); Fotografien; Tücher für den persönlichen Gebrauch; Taschenbücher und Bücher mit Sachtexten, Belletristik, Kindergeschichten, Malbücher, Beschäftigungsbücher, Rätselbücher, Literatur, Nachschlagewerke, Bücher zu Bildungs- bzw Erinnerungszwecken; Lesezeichen; gedruckte Kunstreproduktionen; Poster und Plakate; Comic-Bücher; Magazine für Kinder; Mitteilungsblätter mit Bildungs- und Unterhaltungsthemen; Buchhüllen; Sammelkarten; Spielkarten; Sammelalbum für Fotografien und andere Erinnerungsstücke; Fotoalben; Papier- und Schreibwaren für persönliche bzw gewerbliche Zwecke; Grußkarten; Weihnachtskarten, im Karton und lose; Geschenkkartons, Geschenkpapier und Verzierungen; Partydekorationen; Wanddekorationen aus Papier und Aufkleber; Partyartikel aus Papier; Servietten und Platzkarten; Platzdeckchen; Drachen; Papierflugzeuge und -raketen; Einzelblatt-Toilettenpapier und Kosmetiktücher; Schreibpapier, Umschläge, Notizzettelkästen, Notizblöcke, Hefter, Ordner, Klemmbretter, Register; Lithografien; Collagen und Collagematerialien; Erinnerungsstücke und deren Reproduktionen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bekleidungsartikel; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts, Blusen, Stiefel, Schuhe, Rugbyhemden, Polohemden, Sweatshirts, Mützen, Hüte, Blendschirme, Sweater, Westen, Jogginganzüge, Mäntel, Stirnbänder, Schlafanzüge, Hausschuhe, Socken, Hosen, Shorts, Windjacken, Bandanatücher, Krawatten und Schals; jedoch ausgenommen Kopfbedeckungen, Schuhwaren und Bekleidungsstücke, alles vorstehend Genannte zur Verwendung beim Motorradfahren
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Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Plüschspielzeug; Christbaumschmuck; Collagen; Luft-/Windsäcke, Raketen, Wurfscheiben, Flugzeuge, Raumschiffe und -fahrzeuge, Modelle, Drachen, Jo-Jos, Wasserspielzeug, Ballons, Action-Spielfiguren, Spielfahrzeuge, Brettspiele, Puzzlespiele; Bausätze mit austauschbaren Teilen aus vorgeschnittenem Kunststoff oder Holz; Raketen, Schiffe, Flugzeuge, Boote und Autos mit Eigenantrieb; Spielesets, nämlich Mini-Spielszenerien, verkauft als Einheit mit oder ohne Spielfiguren; Partyzubehör in Form kleiner Spielsachen, Party-Gesellschaftsspiele; Plüschspielzeug; Erinnerungscollagen, Lithografien und Reproduktionen von Erinnerungsstücken; signierte und unsignierte Erinnerungsstücke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Investitionsförderung für sowie Entwicklung und Schaffung von Raumfahrzeugen, Weltraumreisen und Weltraumtourismus durch Vertrieb von Werbe-, Marketing- und Informationsmaterial, Organisation und Durchführung von Wettbewerben und Prämien- und Preisverleihungen sowie Informationen und Beratung zu vorstehend Genanntem
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Bereitstellung und Förderung von Ausbildung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten und Einrichtungen; Organisation und Durchführung von Wettbewerben, Prämien- und Preisverleihungen sowie Informationen und Beratung zu vorstehend Genanntem
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. August 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2003 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000241141