E-TE-S Logo (EUIPO, 23.04.1996)
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Die Unionsmarke E-TE-S wurde als Bildmarke am 23.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift #Augen, Iris
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000236331 |
| Anmeldedatum | 23. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 05. November 1999 |
| Ablaufdatum | 23. April 2006 |
Markeninhaber
Kurt-Schumacher-Str. 3
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Hauptstr. 23
82327 Tutzing
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.01.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
EDUCATIONAL TESTING SERVICE
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Werbemappen, , Prospekte, Veranstaltungsprogramme, Pressemitteilungen, Bücher, Plakate (Poster), Transparentfolien, Karten und Eintrittskarten, Kundenkarten, nicht kodierte Kreditkarten, Teilnehmerkarten, Einladungen, Postkarten, Ausweiskarten, ausgenommen jedoch alle Produkte, die sich auf die Prüfung und Auswertung in den Bereichen Erziehung und Unterricht, Sprache und Bewertung fachlicher und beruflicher Fähigkeiten beziehen
35
Betrieb von Datenbanken
38
Ausstrahlung, Verbreitung und Übertragung von Telekommunikations- und Informationssignalen über digitale und analoge drahtlose und/oder Kabelnetze; Betrieb von Online- und Offlinemediendiensten über Telekommunikationsnetze; Durchführung von Transkriptionen, nämlich Bereitstellung von Audio- und/oder Videoprogrammen zum Zweck der Ausstrahlung, einschließlich Tonsynchronisierung, Anpassung der technischen Parameter von Ton- und Bildsignalen und Zusammenstellen von Programminhalten
41
Veröffentlichung elektronisch darstellbarer Texte, Grafiken, Bilder und Klanginformationen, auf die durch Datennetze zugegriffen werden kann; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Dienste, die sich auf die Prüfung und Auswertung in den Bereichen Erziehung und Unterricht, Sprache und Bewertung fachlicher und beruflicher Fähigkeiten beziehen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000236331