LF

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke LF wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 19. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000235119
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 1998
Eintragungsdatum 06. Juli 1999
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

8800 Durant Road
27616-3104 Raleigh
US

Markenvertreter

87, rue de Sèze 69451 Lyon Cedex 06 FR

Widerspruch / Beschwerde

07.09.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO LF
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; einschließlich Druckspritzen-Automaten zum Injizieren von Kontrastmitteln in einen menschlichen oder tierischen Körper zur Ermöglichung der bildlichen Darstellung von Körperorganen und -systemen mittels Radiographie, Ultraschall; Magnetresonanz, Computertomographie und ähnlichen Verfahren; Schläuche, Katheter und Behälter wie Spritzen, Bedienkonsolen, Konsolen- und Spritzenhalterungen sowie Zubehör wie Verlängerungs- und Verbindungskabel, Fernbedienschalter; EKG-Schnittstellen und Vorverstärker, Druckspritzenmanschetten und Heizungen sowie Flaschenhalterungen; alle zur Verwendung mit solchen Kontrastmittel-Druckspritzenautomaten; Patientenuntersuchungs-, chirurgisches und/oder Behandlungssystem, bestehend aus Patientenuntersuchungs-, chirurgischem und/oder Behandlungstisch mit integriertem Bildgebungs- und Betrachtungsapparat, einschließlich Apparatur für fluoreszierende, tomographische und/oder radiographische Bildgebung und Betrachtung; sowie Bildschirme und Halterungen dafür; Patientenbehandlungs-, chirurgische und/oder Untersuchungstische und deren Zubehör, einschließlich Bein-, Knie- und Fußgelenkbefestigungen, Armstützen, Stützen und Schienen; Fuß- und Unterschenkelorthesen; Universalklammern; Körperfixierungsgurte; Drainagepfannen-Sets, Einwegdrainagebeutel und Beutelhalter, Drainageschläuche und Probensammelgefäße sowie Wegwerfbeutel für Flüssigkeitsbehandlungen und -sammlung; Ureterkompressionsgeräte; Körperstützpolster; Extensionstische; Trittstufen-Sets, Tischregale für Zubehör; Schulterstützen und -polster; Röntgenstrahlenabdeckungen als Schutz für Patienten und medizinisches Personal im Umfeld von Röntgenstrahlen; verstellbare Arzthocker; IV; -Ständer; mobiler Patiententoilettenschemel; Halterungen für Anästhesiemonitore, Handgriffe für Patienten; tischmontierbare Fußstützen für Spülungen; Armbrettstützen für Patienten; elektrochirurgisches leichtes Stützregal und Halterung; und tischmontierbare Patientenlagerungen; und Einwegtischabdeckungen und Schutzpolster, saugfähige Einweghandtücher; Einwegstrümpfe, Einweg-OP-Tücher, Kittel, Abdeckungen für Fußschalter, Brechschalen, Schalen für chirurgische Eingriffe, Harnblasenkatheter, Schläuche, Beutel und Probenbecher mit Deckel; Gazetupfer; Einwegspülschläuche; Spender für Papierrollen; Röntgenstrahlröhren, Röntgen- und Leuchtgeneratoren und Stromversorgungen, Bildverstärker; TV-Bildaufnahmeröhren und -monitore; Kopf-Röntgensysteme, nämlich radiographische Bildgebungsgeräte, verstellbare Kopfhalterungen, verstellbare Positionierungseinrichtungen für Kopfhalterungen und Bildgebungsgeräte sowie mobile Patientenpositionierungsstühle; Thorax-Röntgensysteme, nämlich verstellbare Arm-/Brustkorbstützen und Röntgenfilmwechsler/-halterungen sowie Röntgenröhren, Röhrengestelle und Stromversorgung; Röntgenfilmwechsler; Röntgengitter, Röntgenkollimatoren, flexible Gitterröntgenfilmkassetten, Röntgenkassettenablagen, Röntgenfilmkassettenhalterungen und -positionierungsgeräte sowie bewegliche Streustrahlengitter zur Positionierung von Röntgengittern; alle vorstehend genannten Waren für medizinische Zwecke; ausgenommen aber chirurgische und medizinische Endoskope, sowie Teile und Zubehör hierzu

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
14. Februar 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
09. September 2020 Änderung Vertreter, Published
13. März 2018 Änderung Vertreter, Published
26. Juni 2017 Änderung Vertreter, Published
01. März 2017 Änderung Vertreter, Published
13. Januar 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
12. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
08. April 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
31. März 2016 Änderung Vertreter, Published
02. September 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
12. Januar 2009 Änderung Vertreter, Published
17. September 2007 Änderung Vertreter, Published
27. Juni 2007 Korrektur, Published
19. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000235119