BP – Infos zur Marke Nr 000230334 (EUIPO, 17.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse, Substanzen und Präparate für gewerbliche Zwecke und in gewerblichen oder Produktionsprozessen sowie für forst-, land- und gartenwirtschaftliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; künstliche und synthetische Harze; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Feuerschutzmittel; Substanzen zum Härten; chemische Präparate zum Löten oder Schweißen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Leime; Klebemittel und Zemente, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; Gase, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; Öldispergierungsmittel; Ölabscheidemittel; Hydrauliköle und -flüssigkeiten; Getriebeöle und -Flüssigkeiten; chemische Zusatzstoffe für Brennstoffe, Schmiermittel, Benzin, Fungizide, Insektizide, Unkrautbekämpfungsmittel und Bohrschlamm; Bohrschmiermittel; Bohrschlamm; Frostschutz- und Enteisungsmittel; Kühlmittel für Motoren; Abschreckflüssigkeiten; Fluide zur Verwendung für die Metallbearbeitung; Wärmeübertragungsflüssigkeiten; Stoßdämpferflüssigkeiten; Bremsflüssigkeiten; angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren und Batterien; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren und Batterien; destilliertes Wasser; Fäulnisschutzmittel; Kesselsteinverhütungsmittel; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Diagnosepräparate für wissenschaftliche Zwecke; Filtermaterialien und -stoffe; Fixiermittel; Brennstoffsparmittel; Konservierungsmittel für Mauerwerk, ausgenommen Farben; Kulturen von Mikroorganismen, nicht für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Formmittel; chemische Präparate zur Selbstverteidigung; oberflächenaktive Stoffe (Tenside); Reifenflickmassen; Vulkanisiermittel; Klarsichtmittel für Fenster; Flüssigkeiten für Automatikgetriebe

2 Korrosionsschutzmittel und -substanzen; Bindemittel für Anstrichfarben, Zemente, Kitt; Farben, Firnisse und Lacke; Rostschutzöle und -fette; Beschichtungen und Dichtungsmittel; Färbemittel; Emailanstrichfarben; Beizen; Pigmente; Rostschutzmittel; Präparate für den Unterbodenschutz und die Versiegelung des Unterbodens bei Fahrzeugkarosserien; Metalle in Pulverform; Harze; Dickungsmittel, Verdünner und Pigmente, alle für Farben, Firnisse oder Lacke; Holzkonservierungsöle

3 Farb-, Lack- und Firnisentferner; Detergentien und Entfettungsflüssigkeiten und -präparate, weder für gewerbliche noch für Produktionsprozesse noch für medizinische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Shampoos; Parfümerien; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Zahnpasta; Schuhpolitur; Aromastoffe auf Basis von ätherischen Ölen; Enthaarungsmittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Bleichcremes für die Haut; Watte für kosmetische Zwecke; Färbemittel für die Körper- und Schönheitspflege und für kosmetische Zwecke; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Perücken (Haarteile); künstliche Nägel; künstliche Wimpern; Klebemittel für künstliche Wimpern, Haarteile und Nägel; Onduliermittel für Haare; Kosmetiknecessaires; Lippenstifte; Duftkissen zum Parfümieren von Kleidung und Wäsche; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Rasiermittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Schleifmittel; Fleckenentferner; Bräunungsmittel; Sonnenschutzmittel; Talkumpuder; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Wachse; Rohvaseline für kosmetische Zwecke; Sandpapier; Schmirgeltuch

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Erzeugnisse zur Absorbierung und Bindung von Staub; Brennstoffe (einschließlich Gas und Benzin) und Substanzen zur Beleuchtung; Kerzen; Holzkohle; Kohlenanzünder; nicht chemische Additive für Öle und Brennstoffe

5 Desinfektionsmittel; Mittel zur Unkrautbekämpfung und zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Insektizide; Zusatzstoffe für Futtermittel oder für Trinkwasser für medizinische Zwecke; Bandagen; Saatgutbeizen; Detergentien für medizinische Zwecke; Fette und Rohvaseline für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke

6 Rahmen für die Anordnung von Solarzellen und Modulen; Behälter aus Metall für Schmiermittel, Öle, Fette, Chemikalien, Druckgas und Flüssigbrennstoffe; Metallrohre; Metallventile, keine Maschinenteile; Schlüsselringe

7 Pumpen; Kompressoren; Kondensatoren; Kondensationsanlagen; Generatoren; Bohrmaschinen; Bohrtürme, Abgasanlagen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Filtriermaschinen; Filter; Maschinen zum Absaugen, zum Transport, zur Erzeugung und Vorbereitung von Gasen; Wärmetauscher; Erzbearbeitungsmaschinen; Pumpenmembrane; Drehzahlregler; Turbinen, andere als für Landfahrzeuge; Waschanlagen für Fahrzeuge; Vulkanisierapparate; Ausleger; Ladebäume; Ladebrücken

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (einschließlich drahtlose), elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Feuerlöschgeräte; Rollengerüste und Masten als Träger für Funk- und Radarantennen, Stromkabel, Flutlicht- und Signalausrüstungen sowie für Schläuche und Rohrleitungen zum Feuerlöschen; Photoelemente und photovoltaische Module; solarelektrische Systeme zur Verwendung im Zusammenhang mit Telekommunikation, mit Navigationshilfen, mit Kathodenschutz und für die Elektrifizierung in ländlichen Gebieten; photovoltaische und thermische Wärmetauscher; Apparate zur Regelung und Steuerung elektrischer Ströme; elektrische Zellen und Batterien; Batterieladegeräte; Akkumulatoren; Buchungsmaschinen; Säuremesser für Akkumulatoren; Entstörgeräte; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Leuchtbojen; Kesselkontrollgeräte; Atemgeräte, ausgenommen für künstliche Beatmung; Rechenmaschinen; Elektrokondensatoren; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; Stromunterbrecher und Stromkreisschließer; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren und Handschuhe, alle zum Schutz vor Unfällen und/oder Bränden; Computer; Computerprogramme; Zähler; Magnetplatten; elektrische Entstaubungsgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; galvanische Zellen; Gitter für elektrische Akkumulatoren; Gasanalysegeräte; Smartcards; Transponder; Kartenleser; Kraftstoffpumpen; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; alle zur Verwendung in bezug auf das Auftanken von Flugzeugen und Fahrzeugen, die Überwachung solcher Transaktionen, die Betrugsverhinderung im Zusammenhang mit solchen Transaktionen oder das Sammeln und Übertragen von Daten im Zusammenhang mit solchen Aktivitäten; Magnetkarten und maschinenlesbare Karten mit kodierten Informationen; automatische Zähl- und Kartenlesemaschinen; Berechtigungskarten, Abbuchungskarten und Personenidentifizierungskarten, alle mit aktiven Komponenten und als Datenträger; elektrische Fernzündungsgeräte; integrierte Schaltkreise; Nivellierinstrumente; Lichtleitfasern; Oszillographen; gedruckte Schaltungen; Pyrometer; Funktelegraphie-, Funktelemetrie- und Sprechfunksets; Empfänger; Telephonhörer; elektrische Relais, Fernsteuerungsgeräte; elektrische Widerstände; Sonnenbatterien; Telemeter; Temperaturanzeiger; elektrische Sender, Wafer (Siliciumscheiben); Wasserstandsanzeiger; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klimatisierungs-, Wasserleitungsanlagen und -geräte sowie sanitäre Anlagen, Anlagen und Geräte zur Gastrennung, Gasspeicherung, Abfallentsorgung oder -beseitigung; Verbrennungsöfen; Wärmespeicher; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Kühl- und Gefrierapparate; Zentralheizungskörper; elektrische Glühbirnen, Lampen und Entladungsröhren; Destillationsapparate und -kolonnen; Staubsauganlagen und Staubentfernungsanlagen für industrielle Zwecke; Fackelrohre; Rauchzüge; Brennstoffsparer; Gasbrenner; Brenner mit keimtötender Wirkung; Wärmetauscher; Wärmepumpen; Pasteurisiermaschinen; Petroleumbrenner; Heizkörperverschlüsse; Heizkörper; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser-, Gas- oder Ölgeräte und -leitungen; Solarkollektoren für die Heizung; Solaröfen; elektrische Handlampen; Füllstandsregelventile für Tanks; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

12 Räder, Radkappen, Reifen, Reifenschläuche, Reifenventile, Schläuche, Auspuffanlagen, Schalldämpfer, elektrische Anlasser, Lichtmaschinen, Bremsbeläge, Spiegel, Stoßstangen, Kotflügel, Karrosserieverkleidung, Hauben, Kühler und Kühlerverschlußkappen, Kupplungen und Kupplungsbeläge, Kühlgebläse, Sitze und Sitzbezüge, Lenkräder, Lüfterriemen, Hupen, Hydraulikkreisläufe, Stoßdämpfer und Federn, Windschutzscheiben, Scheibenwischer, alle vorstehend genannten Waren für Landfahrzeuge

14 Aschenbecher, Abzeichen und Broschen, alle aus Edelmetall oder damit plattiert; Armbanduhren, Taschenuhren; Uhren; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Medaillen, Krawattenhalter; Krawattennadeln

16 Klebemittel und Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Atlanten; Karten; Verpackungsbeutel/-taschen aus Papier oder Kunststoff; Bücher; Karten; Charts; Verpackungs- oder Einwickelfolien aus Kunststoff; Kalender; Terminkalender; Papierbänder, Karten und Platten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Unterlagen zur Verwendung mit Schreibmaschinen und Computern; Untersetzer aus Papier; Kontrollmarken; Filterpapier; Hefter/Mappen; Papierwimpel; Handbücher; Magazine (Zeitschriften); Zeitungen; Papier, Pappe (Karton) und Ersatzstoffe für Papier und Pappe (Karton) aus Kunststoff; Druckschriften; Briefbeschwerer; Stecknadeln; Stifte, Bleistifte, Stift- und Bleistifthalter; Bleistiftanspitzer; Photographien; Bilder; Platzdeckchen aus Papier oder Ersatzstoffen dafür; Taschentücher, Tücher oder Handtücher aus Papier oder Kunststoff; Spielkarten; Postkarten; Poster und Plakate, Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Prospekte; Papierbänder; Radiergummis; Lineale; Schülerbedarf; Halter für Schreibstifte und Bleistifte; Tischdecken, Tischwäsche, Matten und Servietten, alle aus Papier; Schreibetuis; Lesezeichen; Pinsel; Farbroller; Gutscheine; Schreibwaren; Hand-Druckgeräte; Prägedrucker für Bürozwecke; Aktenordner; Karten; Reiseschecks; Zahlungskarten, Debitkarten, Personenidentifizierungskarten, Kreditkarten; Werbeschilder

17 Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche und Rohre, nicht aus Metall; Isolieröle; Kunststofferzeugnisse (Halbfabrikate); Kunststoffolien, ausgenommen für Verpackungszwecke

18 Leder und Lederimitationen und Waren aus diesen Materialien; Taschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Aktentaschen, Handkoffer und Sportreisetaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

19 Asphalt, Pech und Bitumen, Asphaltbitumenmischungen, Asphaltbitumenlösungen und -emulsionen (nicht in Form von Anstrichfarben); Baumaterialien; Asphaltpflastersteine; bituminöse Überzugsmassen für Dächer; Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke und Straßenbau, Rahmenkonstruktionen und Verkleidungen für Bauzwecke und Ingenieurbau, nicht aus Metall; Senkkästen für den Unterwasserbau und Fußbodenfliesen, nicht aus Metall; Baracken; Balken; Latten, Lattengitter, Rahmenkonstruktionen und Stürze, nicht aus Metall; Makadam, Masten und Pfähle, nicht aus Metall; Bauplatten, nicht aus Metall; vorgefertigte Plattformen und Ausleger, nicht aus Metall; feuerfeste Baustoffe; Armierungen für Bauzwecke und Ingenieurbau, nicht aus Metall; Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien; Feuchtigkeitssperrschichten und Kehlrinnen für Dächer, nicht aus Metall; Silizium und Silikate; Teer; Teerseile für Bauzwecke; Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall; Fliesen und Platten, Formstücke und Dachziegel, nicht aus Metall; Gebäude und Ingenieurbauten, alle aus Gitterstrukturen

20 Waren aus faserverstärkten Kunststoffen, wie zum Beispiel Möbelstücke, Rahmen; Transportbehälter, Fässer, Tanks, Kanister, Kästen, Palletten, Pfeiler und Stützen; Trinkhalme; Behälter, nicht aus Metall, für chemische Erzeugnisse oder Erdölprodukte sowie Erdölderivate; Fächer; Namensschilder, nicht aus Metall; Behälter und Verschlüsse für Behälter aus nicht metallischem Material oder überwiegend aus nicht metallischem Material; Wandplatten zur Dekoration

21 Ölkannen und -fässer für Haushalt und Küche; Behälter, nicht aus Metall, für Haushalt und Küche; Scheuerkissen für die Küche; Humpen, nicht aus Edelmetall; kleine Geräte und Behälter zum Spenden abgemessener Mengen flüssiger Haushaltsmittel; Seifendosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Reinigungsgeräte; imprägnierte Tücher; Poliertücher; transportable Kühlboxen und Kühlbehälter; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Kästen und Schränke für die Entnahme von Handtüchern; elektrische Geräte zum Entfernen oder Auftragen von Make-up; Putzkissen aus Metall; Brenner; Puderquasten; Rasensprenger; Toiletteartikel, wie zB Toilettenecessaires, Bürsten, Kämme und Schwämme; Toilettenutensilien, wie zB Utensilien für die Körper- und Schönheitspflege; Zahnbürsten; Insektenfallen; Tabletts; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen, Desinfektionsmitteln, Shampoos oder Desodorierungsmitteln; Zahnduschen; Parkettbohnergeräte; Glaswaren, Porzellan oder Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Schnüre, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Textilstoffe und Textilwaren; Decken und Tischwäsche; Taschentücher

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel; Knöpfe, Haken und Ösen, Stecknadeln, Nadeln; Reißverschlüsse; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußabtreter, Läufer, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, ausgenommen solche aus textilen Materialien

28 Spiele; Spielzeug; verkleinerte Fahrzeugmodelle; Baukästen zur Herstellung von Spielzeug und Modellen; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitete Nüsse; Salatsaucen; Konserven; Schalentiere; Suppen; Kartoffelcrisps und -chips

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kühleis und Eiscreme; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Mayonnaise; mit Teigmantel umhüllte Pasteten; Hot Dogs und Hamburger; Süßigkeiten; Schokoladenriegel; Kaugummi; Schokolade; Sandwiches

31 Frisches Obst, Gemüse, Kräuter und Pilze; lebende Schalentiere; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und -knollen; Lebensmittel und Zutaten für Futtermittel für Tiere; Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Cola; Getränke

33 Weine; Apfelwein und Birnenmost; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher; Zündgeräte; Zigarettenetuis

35 Direktversand von Werbematerial; Ladendekoration; Vermietung von Werbematerial; Vervielfältigung von Dokumenten, Marktforschung; Marktstudien; Öffentlichkeitsarbeit, Beratung in bezug auf die Einreichung und Weiterverfolgung von Anmeldungen für die Registrierung geistiger Eigentumsrechte; Kauf- und Transaktions-Management; Geschäftsführung; Buchhaltung und Rechnungsauszüge, alles in bezug auf den Kauf und die Zahlung von Kraftstoff für Flugzeuge und Kraftfahrzeuge sowie verwandte Leistungen; Buchführung, Kontoauszüge; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Buchprüfung; Buchführung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Datenverarbeitung; computergestütztes Management; Registrierung für Ausrüstung oder Karten zur Durchführung von Finanztransaktionen; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Beratung und Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung und der Führung von Handelsbetrieben; Buchführung und Erstellung von Steuererklärungen; Plazierung von Werbung; Anfertigung von Photokopien; Beratung in bezug auf den Kauf von Waren zum Verkauf in Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf, an Tankstellen, an Außer-Haus-Verkaufsstellen, in Bäckereien, Cafés, Restaurants und in Verkaufsautomaten; Büroarbeiten; Organisation von Handels- oder Unternehmenswettbewerben

36 Finanzmanagement und Finanzberatung; Finanzierungen; Vergabe von Darlehen; Verkauf auf Kredit; Ausgabe von Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten und Personenidentifizierungskarten sowie transpondergestützte Systeme mit ähnlichen Funktionen; Beratung in Fragen des Managements im Bereich Einkauf; Finanzclearing; Zahlungsbearbeitung; Verpachtung und Leasing von Immobilien; Ausgabe von Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Personenidentifizierungskarten, Kaufberechtigungskarten, Diskontkarten und Geldkarten; Kauffinanzierungen; elektronischer Kapitaltransfer und Geldautomatenservice; Erstellen von Abrechnungen und Analysen für alle vorstehend genannten Leistungen; Zahlungsbearbeitung; Verkauf auf Kredit; Finanzdienstleistungen; Versicherungsdienstleistungen und Dienstleistungen eines Versicherungsmaklers; Bürgschaften; Verwaltung von Pensionsfonds

37 Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Asphaltierarbeiten; Reinigen, Polieren, Fetten, Schmieren, Warten und Reparieren von Flugzeugen, Autos, Fahrzeugen und Anhängern; Waschen von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Reinigung, Änderung, Bügeln und Reparatur von Bekleidungsstücken; Schuhmacherarbeiten; Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Desinfektionsarbeiten; Ungezieferbekämpfung; Installation und Reparatur von Feueralarmanlagen; Installation und Reparatur von Öfen; Ausbessern und Reparieren von Reifen; Installation und Reparatur von Heizungen; Waschen und Bleichen von Wäsche; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Bau von Energieerzeugungsanlagen; Installation, Wartung, Reparatur und Kundendienst von Gasversorgungs- und -verteilungsapparaten und -instrumenten; Reparatur, Wartung und Kundendienst von Gasapparaten und -instrumenten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Büromaschinen- und ausstattung; Malerarbeiten; Installation und Instandhaltung von Rohrleitungen; Reparatur und Wartung von Pumpen, Kraftfahrzeugservicestellen; Installation von Ölbohranlagen, Anstreichen und Reparatur von Schildern; Installation und Reparatur von Telephone; Unterwasserbau; Polsterungen; Reparatur von Polsterungen; Lackierarbeiten; Vulkanisierarbeiten, Tapezierarbeiten; Unkrautvernichtung; Reinigung von Fenstern; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Schiffen, Bohrinseln und Flugzeugen; Installation und Wartung von Computern

38 Fernkopierdienst; Fernschreib- und Telephondienst; Senden von Nachrichten; Vermittlung von Kurierdiensten; Telekommunikation

39 Fahrzeugvermietung, einschließlich Vermietung von Autos, Lastwagen und Anhängern; Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Parkdienste für Fahrzeuge; Beförderung, Verpackung, Lagerung und Vertrieb von Waren; Veranstaltung von Reisen, Lagerung und Vertrieb von Waren; Veranstaltung von Reisen, Lagerung von Schiffen; Vertrieb, Lieferung, Transport und Lagerung von Kraftstoff, Öl, Erdöl, Gas und Schmiermitteln; Übertragung, Versorgung mit und Verteilung von Elektrizität; Transport von Öl und Gas über Pipelines; Seetransporte

40 Entwicklung von photographischen Filmen und Erstellen von photographischen Abzügen; Materialverarbeitung; Aufbereitung von Öl und gebrauchten Schmiermitteln; Kunststoff-Recycling; Materialbehandlung in bezug auf im Bergbau und bei Bohrarbeiten verwendete Apparate, Maschinen und Instrumente; Gas- und Stromerzeugung

41 Veröffentlichung von Büchern; Leihbüchereien; Organisation von Wettbewerben, Vorführungen und Ausstellungen, alle zu Bildungs- und Unterhaltungszwecken; Betrieb von Spielhallen; Verleih von Filmen, Video- und Audiobändern; Bereitstellung von Freizeit- und Vergnügungseinrichtungen; Managementausbildung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Betrieb von Hotels; Vermietung von Zimmern; Betrieb von Bädern, Duschen, Saunen und Toiletten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheitspflege; Café-, Cafeteria-, Kantinenbetrieb, Catering, Restaurant- und Imbißstubenbetrieb; Organisation und Durchführung von Ausstellungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Konferenzen; Verleih von Bekleidungsstücken; Wachdienst; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computern; Design von Computersoftware; Beratung in bezug auf Computerdienstleistungen; Erstellung von Analysen für Erdölerkundungen; Erdölerkundungen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Beratung für die Ölindustrie; geologische Prospektion, Forschung und Vermessungen; See-, Luft- und Landvermessung; Bereitstellung von meteorologischen Informationen, Forschung und Entwicklung neuer Produkte; Werkstoffprüfung; Durchführung von Analysen; Druckarbeiten; Industriedesign und Verpackungsdesign; fachliche Beratung in bezug auf die Verletzung von Lizenzrechten geistigen Eigentums; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellen technischer Zeichnungen, technischer Dokumentationen und Berichte; Beratung in bezug auf Sicherheitsdienstleistungen; Verteilung (aus der Luft oder nicht) von Chemikalien für die Landwirtschaft; Korrosionsschutz und Metallbeschichtungen; Aufbereitung von Öl; Materialbehandlung in bezug auf im Bergbau und bei Bohrarbeiten verwendete Apparate, Maschinen und Instrumente; Überwachung und Prüfung des Zustands von Maschinen und Motoren; Analyse und Diagnose von Ölen, Fetten und Schmiermitteln; Beratung in bezug auf Schmierung und Wartung von Motoren und Maschinen; Tests (Inspektion) in bezug auf die frühzeitige Diagnose von Schäden an Anlagen, Ausrüstungen und Systemen von Ölfeldern und Ölleitungen; Beratung in Computerfragen und in bezug auf Computersoftware; Druckarbeiten; Beratung und Begutachtung zur Minimierung der Umweltbelastung von Verarbeitungsanlagen, Franchising; Franchiseleistungen; Forschung und Entwicklung neuer Verfahren; Beratung und Consulting in bezug auf Prozeßtechnologie; Vermittlungsdienste zur Erleichterung des Austauschs technischer und technologischer Informationen, Verwertung geistigen Eigentums; Unterstützung für Lizenzinhaber und Franchisenehmer; Inbetriebnahme und Inspektion von Anlagen, Maschinen und Apparaten; fachliche Beratung in bezug auf die Strom- und Gaserzeugung, -versorgung und -verteilung und auf Kommunikationsapparate und -anlagen; Designleistungen für Kraftwerke; Beratung in bezug auf Computersoftware

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	000230334

Anmeldedatum	17. April 1996
Veröffentlichungsdatum	01. März 1999
Eintragungsdatum	14. Oktober 1999
Ablaufdatum	17. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Dezember 2022			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
31. März 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
17. März 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
05. März 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
03. September 2010			Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
08. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
30. April 2007			RAW: Licences - Licences granted, Published
27. November 2006			Übertragung / Adressänderung, Published
17. Juli 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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