MITSUI

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Tannine; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe], Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzol; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze

7 Maschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, Brutapparate für Eier

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (ausgenommen fotografische und Filmapparate und -instrumente sowie Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetdatenträger, Schallplatten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, ausgenommen hiervon Geräte für den Haushaltsgebrauch

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Hubladebühnen [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Kippaufbauten für Lastwagen; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Winker für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Schirmgestänge; Handtaschenkarkassen; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Stockgriffe

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Plakatsäulen, nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Scherzartikel

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten für Speisezwecke; Konfitüren; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Auktions- und Versteigerungsdienste

38 Fernmeldewesen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	000226506

Anmeldedatum	03. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum	02. März 1998
Eintragungsdatum	03. Februar 1999
Ablaufdatum	03. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Januar 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
25. September 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
07. Juli 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
19. Mai 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
09. Juli 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
03. Februar 2011			Änderung Vertreter, Published
23. November 2009			Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
16. Juli 2007			Änderung Vertreter, Published
24. Juli 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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