SFS

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SFS wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Langgestreckte Oberflächen mit dunklen Oberflächen #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000219873
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 07. Dezember 1998
Eintragungsdatum 21. Juli 2000
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Nefenstr. 30
9435 Heerbrugg
CH

Markenvertreter

Nymphenburger Str. 42 80335 München DE

Widerspruch / Beschwerde

15.02.1999: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO SKS
Antragsteller
HELLA Sonnenschutztechnik GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, alle vorgenannten Waren nicht für forensische Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrlsche Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall
7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, alle vorgenannten Waren nicht für forensische Zwecke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Röhre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff
20 Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Berufsbekleidung, alle vorgenannten Waren nicht für forensische Zwecke
35 Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen, Verbreitung von Werbeanzeigen, Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Buchführung, Dateienverwaltung mittels Computer, Marktforschung, Herausgabe von Werbetexten, Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, Marketing (Absatzforschung), Marktforschung, Meinungsforschung, Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit), Sekretariatsdienstleistungen, Herausgabe von Statistiken, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbung durch Werbeschriften, Herausgabe von Werbetexten, Vorführung von Waren für Werbezwecke, Werbung, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für forensische Zwecke
38 Übermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Telegraphendienst, Auskünfte über Telekommunikation, Telekopierdienst, Telephondienst, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für forensische Zwecke
39 Veranstaltung von Besichtigungen, Buchung von Reisen, Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung), Kurierdienste (Nachrichten oder Waren), Vermietung von Lagercontainern, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Lagerung von Waren, Lagervermietung, Mülltransport und -lagerung, Dienstleistungen einer Spedition (Güterbeförderung), Verpacken von Waren, Warenauslieferung
40 Plattierarbelten durch Elektrolyse, Fräsen, Galvanisieren, Härten von Metallen, Hobeln, Holzbearbeitung, Lötarbeiten, Information über Materialbearbeitung, Metallbearbeitung, Metall- giessen, Müll- und Abfallrecycling, Polieren durch Abschleifen, Sägen, Schleifen, Schmiede- arbeiten, Schweissen, Verchromen, Vergolden, Vernlckeln, Versilbern, Verzinnen, Walzen
41 Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung, Veranstaltung von Ausstellungon für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Betrieb von Sportanlagen, Veröffentlichung von Büchern, Erziehung und Unterricht, Filmproduktion, Filmproduktion in Studios, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge), Betrieb von Sportcamps, Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen, Betrieb von Tonstudios, Veröffentlichung von Büchern, Videofilmproduktion, Videoverleih, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für forensische Zwecke
42 Abfallbeseitigung, Dienstleistungen eines Architekten, Verwaltung von Ausstellungsgelände, Bauberatung, Beratung auf dem Gebiet der Sicherhelt, gewerbsmässige Beratungen (ausgenommen Unternehmensberatung), Berufsberatung, Verpflegung von Gästen in Cafeterias, Dienstleistungen eines Chemlkers, Durchführung von chemischen Analysen, Dienstleistungen von chemischen Labors, Computerberatungsdienste, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Design von Computer-Software, Dienstleistungen eines Industriedesigners, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, Druckarbeiten, lithographische Druckarbeiten, Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte), geologische und physikalische Forschungen, Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, der Genealogie, der Technik, des Maschinenbaus sowie der Befestigungs- und Umformtechnik, Gartenbauarbeiten, Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten, Dolmetschen der Gebärdensprache, Forschungen auf dem Gebiet der Genealogie, Dienstleistungen von Genesungsheimen, Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Dienstleistungen eines Grafikers, Erstellung von technischen Gutachten, Inge- nieurarbeiten, Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Konstruktionsplanung, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Verwertung von Patenten, Dienstleistungen eines Redakteurs, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für forensische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
15. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Published
02. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Published
19. September 2012 Änderung Vertreter, Published
26. Januar 2009 Änderung Vertreter, Published
22. Januar 2009 Änderung Vertreter, Registered
18. Juni 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
07. August 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11000219873