R Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke R wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere stilisierte Männer #Hämmer, Vorschlaghammer, Schlegel, Krocketschlägel #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000215103 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
Stuttgarterstraße 128
73230 Kirchheim/Teck
DE
73230 Kirchheim/Teck
DE
Markenvertreter
Siebertstr. 3
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.03.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Maschinenfabrik Korfmann GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Kabelpritschen Kabelrinnen und Kabelgitterroste; Tragkonstruktionen aus unedlen Metallen zur Herstellung und Befestigung von Medientrassen (für Kabel, Leitungen, Rohre, Klimakanäle, Stromschienen und Sprinklerleitungen) und deren Teile, insbesondere Kabelpritschen, Kabelrinnen und Kabelgitterroste, sowie Befestigungsmaterial und Ausleger; Baumaterialien aus Metall; sämtliche vorstehend genannten Ware unter Ausschluß von Maschinen sowie von maschinell angetriebenen Apparaten und Geräten für den Bergbau, den Stollen- und Tunnelbau und für die Steinbruchindustrie
17
Kabelpritschen, Kabelrinnen und Kabelgitterroste; Tragkonstruktionen aus Kunststoff und deren Bauteile zur Herstellung und Befestigung von Medientrassen (für Kabel, Leitungen, Rohre, Klimakanäle, Stromschienen und Sprinklerleitungen) und deren Teile, insbesondere Kabelpritschen, Kabelrinnen und Kabelmaterial, sowie Befestigungsmaterial und Ausleger; sämtliche vorstehend genannten Ware unter Ausschluß von Maschinen sowie von maschinell angetriebenen Apparaten und Geräten für den Bergbau, den Stollen- und Tunnelbau und für die Steinbruchindustrie
19
Baumaterialien aus Kunststoff; sämtliche vorstehend genannten Ware unter Ausschluß von Maschinen sowie von maschinell angetriebenen Apparaten und Geräten für den Bergbau, den Stollen- und Tunnelbau und für die Steinbruchindustrie
37
Montage von Stahl- und Metallkonstruktionen, insbesondere für die Elektroindustrie
42
Planung von Stahl- und Metallkonstruktionen, insbesondere für die Elektroindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000215103