-T---MobilNet- Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke -T---MobilNet- wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000213421 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
08.09.1998: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
MOBIL OIL CORPORATION
07.09.1998: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Steuerungs- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, einschließlich Telekommunikationsausrüstung für Kraftfahrzeuge, ausgenommen Batterien und Zubehör (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; alle vorstehend genannten Waren nur in Verbindung mit dem Angebot von Telekommunikationsprodukten oder -dienstleistungen und verwandten Merchandisingprodukten (einschließlich Kundenbindungs-, Anreiz- oder Verkaufsförderungsprogramme), ausgenommen jedoch Erdöl-Merchandisingprodukte
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterichtsmittel (ausgenommen Apparate); alle vorstehend genannten Waren nur in Verbindung mit dem Angebot von Telekommunikationsprodukten oder -dienstleistungen und verwandten Merchandisingprodukten (einschließlich Kundenbindungs-, Anreiz- oder Verkaufsförderungsprogramme), ausgenommen jedoch Erdöl-Merchandisingprodukte
36
Finanzdienstleistungen; Immobilien-Dienstleistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Verbindung mit dem Angebot von Telekommunikationsprodukten oder -dienstleistungen und verwandten Merchandisingprodukten (einschließlich Kundenbindungs-, Anreiz- oder Verkaufsförderungsprogramme), ausgenommen jedoch Erdöl-Merchandisingprodukte
37
Bauwesen; Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikationsausrüstungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Verbindung mit dem Angebot von Telekommunikationsprodukten oder -dienstleistungen und verwandten Merchandisingprodukten (einschließlich Kundenbindungs-, Anreiz- oder Verkaufsförderungsprogramme), ausgenommen jedoch Erdöl-Merchandisingprodukte
38
Telekommunikation; Bereitstellung und Vermietung von Telekommunikationsausrüstungen, insbesondere für Rundfunk und Fernsehen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Verbindung mit dem Angebot von Telekommunikationsprodukten oder -dienstleistungen und verwandten Merchandisingprodukten (einschließlich Kundenbindungs-, Anreiz- oder Verkaufsförderungsprogramme), ausgenommen jedoch Erdöl-Merchandisingprodukte
41
Erziehung; Ausbildung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Verbindung mit dem Angebot von Telekommunikationsprodukten oder -dienstleistungen und verwandten Merchandisingprodukten (einschließlich Kundenbindungs-, Anreiz- oder Verkaufsförderungsprogramme), ausgenommen jedoch Erdöl-Merchandisingprodukte
42
Erstellen von Computerprogrammen; Datenbankdienstleistungen, nämlich Leasing von Zugangszeiten zu einer Datenbank und deren Betrieb; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Computern; alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Verbindung mit dem Angebot von Telekommunikationsprodukten oder -dienstleistungen und verwandten Merchandisingprodukten (einschließlich Kundenbindungs-, Anreiz- oder Verkaufsförderungsprogramme), ausgenommen jedoch Erdöl-Merchandisingprodukte; Entwurf und Planung in Bezug auf Telekommunikationsausrüstungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. September 2002 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000213421