PAST TIMES

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke PAST TIMES wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000200949
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 17. August 1998
Eintragungsdatum 15. Juni 2000
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Greenbridge Road,
SN3 3RX Swindon,
GB

Markenvertreter

29 bis rue d'Astorg 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

17.11.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Heidelberger Druckmaschinen AG

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; nicht medizinische Präparate, alle für die Haut-, Haar- und Kopfhautpflege; Produkte für die persönliche Hygiene und Schönheitspflege; kosmetische Produkte; Haarentfernungsprodukte; ätherische Öle, Parfümerien und Parfümeriewaren, Aromen und Duftstoffe; Potpourri, Aromakissen und -kopfkissen, parfümierte Lufterfrischer und Sprays, getrocknete Duftpflanzen, alle zur Verwendung als Duftpräparate
4 Kerzen, Dochte, Duftkerzen
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geschenkartikel in Form von Schlüsselringen und Sicherheitsschatullen; Geschenkartikel in Form von Pillendosen, vorwiegend aus unedlem Metall; Metallrohre; Gartenverzierungen in Gestalt von Vogelscheuchen; Fliesen und Kantensteine, vorwiegend aus Metall; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Ton- und Videoaufzeichnungen; Bänder, Kassetten, Platten, Drähte, CDs und Laserplatten, alle mit Ton- oder Videoaufzeichnungen; Magnete, Wettergläser, Barometer, Taschenfernrohre, Polyskope, Kassettenspieler, Radiogeräte, Kaleidoskope, Vergrößerungsgläser, Vergrößerungsgläser in Ständern und Thermometer, elektronische Zeitgeber; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wassergeräte, Rasenbewässerungsgeräte, Kochgeräte, Barbecues und Verbrennungsöfen; Springbrunnen, Zierspringbrunnen; Gartenleuchten, Laternen; Leuchten, Beleuchtungsapparate, Lampen, Lampenständer sowie Lampen- und Kerzenschirme; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Sonnenuhren, Halsbänder, Ohrringe, Ringe, Broschen Anhänger, Amulette, Haarspangen, Manschettenknöpfe, Filigranduftkugeln für Garderoben, Anhänger, Adreßbücher mit Vorderseite aus Edelmetall oder Edelmetallegierung, Parfümflakons, Pillendosen, Dosen, Schnupftabakdosen, Medaillons, Vasen, Reverssträußchen und Uhren; Geschenkartikel in Form von Schmuckkästen; Geschenkartikel in Form von Pillendosen, vorwiegend aus Edelmetall; Geschenkartikel in Form von Nadeletuis, vorwiegend aus Edelmetall; Schlüsselanhänger; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Sticker, Einschlag- und Verpackungsmaterialien; Bücher, kleine Bücher, Kalender und Landkarten; Etiketten, Grußkarten, Stifte, Briefkarten; Drucke und Bilder; Abziehbilder, Karton- und Papierbastel-Kits; Geschenkgutscheine, Brieföffner, Notizkarten, Einschlagpapier und Anhänger, Notenblätter, Psalmbücher, Bücher für Kalligraphie, Kalligraphie-Sets, einschließlich Federn und Federhalter; Stickereibücher und Farbkarten, Kästen für Schreibwaren, Tintenfässer, Spielkarten, Punktzahlblöcke, Rezeptblöcke, Sammelbücher für Briefe, Adreßbücher, Schachteln mit Karten, Postkartenbücher, Kataloge, Alben für Ansichtskarten, Anthologien, Reden, Blumenalben, Photographien und Photoalben, Bleistifte und Bleistiftkästen, Postkartenpacks, Gummistempel, Kunststoffstempel, Stempelkissen, aufklappbare Bücher, Buchstützen, Photo-Karteikästen, Lesezeichen, Briefständer, Kästen mit Schüben für Briefpapier, Wein-Zitatenbücher, Prägestempel, Briefbeschwerer, Tagebücher, Reisejournale, Lesepulte, persönliche Siegel und Siegelwachs, Schreibmappen; Brieftaschen aus Papier, Schreibpapier und Umschläge, Zitatenhandbücher; Geschenkartikel in Form von Schmuck-Brieföffnern, Tintenständern, Tintenfässern und Stempelkästen; Adreßbücher mit Zinn-Vorderseiten; gerahmte Bilder; Bridgekartenspielkästen, Kartenspiele, Anagrammspiele und Tarotkarten
18 Leder und Lederimitationen und Moleskin sowie Waren aus diesen Materialien; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Taschen, Handtaschen, Etuis und Gepäckbehältnisse; Handkoffer, Aktentaschen, Sportreisetaschen, Rucksäcke, Reiserucksäcke, Umhängetaschen, Matchsäcke, Sporttaschen, Kulturbeutel und Kosmetikkoffer, Gürteltaschen; Gurte und Riemen; Aktenmappen, Notizmappen, Brieftaschen, Geldbörsen und Schlüsseletuis; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
19 Gegenstände, Verzierungen, Statuen, Monumente, Skulpturen und Figurinen aus Kunststein und aus Betonstein; transportable Bauten, nicht aus Metall, Gartengerätehaus aus Holz, Plinthen, Farbglas, Gartenhäuschen, Gartenlauben, Trittplatten, Platten, Kanten und Eckstücke für Wege; Fliesen und Kantensteine, nicht aus Metall; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen, Aromakissen; Körbe, Bilderösen zum Aufhängen, Schmuckkästen; Gegenstände, Verzierungen, Statuen, Statuetten, Plaketten, Figurinen und Skulpturen aus Kunststoffen und aus Holz; Korken und Stopfen; Gartenmöbel; Holzstellagen für Topfpflanzen; Pflanzgefäßhalterungen; Regalstützen; Kuchendekorationen aus Kunststoff
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial, Artikel für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teekannen, Teekannenständer, Gefäße, Kaffeemühlen, Untersetzer; Stiefelknechte, Handschuhe für Garten und Haushalt; Gießkannen, Eimer; Kerzenleuchter und Kerzenhalter; Artikel, Verzierungen, Statuen, Figurinen und Skulpturen aus nachgemachtem Stein, Steingut, Glas, Feinporzellan oder Porzellan, Artikel aus Terrakotta; Pflanzgefäße, Wandleuchter, Steingutkästen, Vorratstöpfe und Untertassen, Tabletts, Kerzenlöscher, Blumenuntersetzer, Sturmlampen aus Glas als Kerzenhalter, Urnen, Pflanzenständer, Kerzentöpfe, Schalen, Becher, Humpen; Wandplaketten aus Steingut; Geschenkartikel in Form von Pillendosen, aus anderem Material als Metall
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Wandteppiche, Tischwäsche; Tischtücher, Servietten, Tagesdecken für Betten, Überwürfe, Sofadecken, Bettwäsche, Läufer, Taschentücher, Tischläufer, Rückengewebe für Nadelarbeits-Kits, Geschirrtücher, Handtücher, Kannenwärmer; Kissenbezüge; Platzdeckchen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Strickwaren; Halstücher, Umhängetücher, Pullover, Krawatten, Jacken, Strickjacken, Socken, Nachtbekleidung, Morgenmäntel, Nachtmützen, Bademäntel, Unterbekleidung, Unterwäsche, Wirkwaren, Strumpfbänder, Nachtwäsche, Handschuhe, Stolen, Überziehwesten, Westen, Kinderstiefel, Hausschuhe, Stiefel, Schürzen, Nachthemdtaschen und Krawattentaschen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Anstecknadeln und Nadeln, künstliche Blumen; Hüllen aus Spitze für Papiertücherschachteln, Kannenwärmer aus Spitze, Nähkästen, Nadelkissen, Fingerhüte, Troddeln, Haarschmuck, Hutnadeln, Teewärmer; Geschenkartikel in Form von Nadeletuis, nicht aus Edelmetall
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbekleidungen, ausgenommen aus textilem Material; Badematten, Türmatten, Wandbehänge, Tapeten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug, Teddybären, Puppen; Spiele; Brettspiele, Würfelspiele, Stäbchenspiele, Kegel, Drachen, Vorrichtungen für Seifenblasen, Pfeifen, Murmeln, Dominos; Schiffbaumodelle; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel) Gewürze, Kühleis; Puddings; Plumpudding, englischer Kuchen, Weinbrandbutter, Schokolade, Pralinen, Schokoladenmünzen, Gebäck, Kekse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
14. September 2023 Änderung Vertreter, Published
05. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
17. Oktober 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
19. September 2013 RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
08. Januar 2013 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
04. Januar 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
13. Januar 2012 Änderung Vertreter, Published
10. Januar 2011 Änderung Vertreter, Published
31. Juli 2008 Änderung Vertreter, Published
02. Juni 2008 Änderung Vertreter, Published
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
02. Juli 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
02. Juli 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
02. Juli 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
23. April 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Oktober 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000200949