Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000193540 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
Kahlbachring 2-4
69254 Malsch/Heidelberg
DE
69254 Malsch/Heidelberg
DE
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.01.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
The Sunrider Corporation
Waren und Dienstleistungen
9
Waagen für bettlägerige Personen; elektronische Steuerungen für elektrisch betriebene Rollstühle
10
Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Invalide und Patienten, einschließlich Krücken und Teile dafür, Gehstöcke, Badewannen für Behinderte, Bad- und Toilettenmöbel für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Wannenauflagebänke, Sitze und Gleitbretter für Badewannen, Haltegriffe, Greifstangen und -pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Gehrahmen und Gehhilfen für Behinderte, Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Deckenunterlagen, medizinische Kissen, Brechschalen, Nierenschalen, mechanisch höhenverstellbare Tische für Behinderte, Traktionsgeräte, Schaumpolsterungen für Patienten zur Vermeidung von Druckgeschwüren, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens, Patientenhebe- und -bewegungsgeräte, Hebestühle für Behinderte, Pflege und Behandlung für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Beatmungsgeräte, einschließlich Respiratoren, Sauerstoffkonzentratoren und Inhaliergeräte für medizinische Anwendungen, Aufbewahrungseinheiten, Reservoirs und Lieferungsapplikatoren oder Verabreichungsvorrichtungen für medizinische Zwecke, Vernebler und Teile dafür, Überwachungsgeräte für Atemluftströme, Zerstäuber, Aerosolmasken, Therapiegeräte zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung sowie Teile dafür, Heimtherapierespiratoren, Aspirationspumpen, Luftverdichter und -filter für medizinische Anwendungen; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für medizinische Zwecke, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze; fließfähiges zähflüssiges Material für Flüssigkeitspolsterung zur Verwendung in Krankenhausmatratzen sowie Prothesen und Orthesen; Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Matratzen für medizinische Zwecke
11
Kommoden, Sanitärabfallbehälter, Toilettensitze und Toilettensicherheitsrahmen
12
Hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; Medikamentenwagen; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen; Elevatoren und Treppenlifte für Behinderte, Kranke und ältere Menschen
20
Möbel sowie dazugehörige Bauteile für Krankenhäuser, Pflegeheime und häusliche Gesundheitsfürsorge, einschließlich verstellbare und stationäre Betten, Schaumstoff- und Luftmatratzen, Schaumstoff- und Luftbettpolsterungen und -matratzenteile, Betten und Nachttische, höhenverstellbare Tische und Stühle für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Hebestühle, Schränke, Kommoden und Anrichten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000193540