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Die Unionsmarke RITTER wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000176578 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
60 Vista Drive, P.O. Box 286,
45380 Versailles,
US
45380 Versailles,
US
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Medizinische Erzeugnisse und Instrumente, nämlich Untersuchungstische für Ärzte, Untersuchungstische für proktologische Untersuchungen, Fußorthopädiestühle und -tische, Fußbänke, Ausrüstungen für Ärzte, Schränkchen, Ständer, Anbaueinheiten und Tresen sowie Zubehör und Ersatzteile und entsprechende Bestandteile, medizinische und chirurgische Geräte, bestehend aus fußbedienten und motorbetriebenen Stühlen, Tischen, Fußbänken, passenden Regalen und Anbaueinheiten, Spucknäpfen, Kauterisationsgeräten, Untersuchungs-, Behandlungs- und Operationstischen, Sterilisationsinstrumenten, Röntgengeräten, Luftkompressoren, Schienen sowie Zubehör und Teilen dieser Ausrüstung und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente, nämlich Operations- und Untersuchungstische für Ärzte und Chirurgen, Fußbänke für medizinische Zwecke, Arztausrüstung, Schränkchen, Ständer, Anbaueinheiten und Tresen, Zubehör und Ersatzteile sowie entsprechende Bestandteile
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Beleuchtungsgeräte zum Arbeiten und Untersuchen, ausgenommen Diagnoselampen in Stiftform sowie Stirnlampen und Stirnspiegel, die mittels eines Stirnbandes an der Stirn des Arztes befestigt werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000176578