(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000174318 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

3 Bleichmittel; Waschmittel; Reinigungspräparate, nicht zur Verwendung für gewerbliche oder Produktionsprozesse; Polier- und Fettentfernungsmittel; Schleifmittel, nicht für zahnärztliche Zwecke; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; nämlich Seifen, natürliche Parfümerien pflanzlicher Herkunft; natürliche Parfümerien tierischer Herkunft; synthetische Parfümerien; Parfümeriemischungen; Lebensmittelgeschmacksstoffe aus ätherischen Ölen, Kosmetika und Toilettemittel, künstliche Nägel, künstliche Wimpern, Klebemittel zur Befestigung von Haarersatz, Klebemittel zur Befestigung von künstlichen Wimpern, Wäschestärke, Funori (Gelatine aus Meeresalgen zur Verwendung zum Waschen und zur elastischen Dehnung von Kleidung), Zahnputzmittel, Antistatikmittel für den Haushalt, Fettentfernungsmittel für den Haushalt, Rostentferner, Leichtbenzin zur Fleckentfernung, Wäschebleichen, Poliermittel, Schleifpapier, Schmirgelleinen, Schmirgelsande, künstliche Bimssteine, Polierpapier, Poliertücher, Schuhcreme und Stiefelwichse, Schuhpolitur und Schuhschwärze

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; nämlich pharmazeutische Präparate; medizinisches Ölpapier, Mull, Kapseln, Ohrbandagen, Augenklappen, Monatsbinden, Menstruationstampons, Menstruationsvorlagen, Monatshöschen, Verbandwatte, Heftpflaster, Bandagen, Kollodium, Armbänder für medizinische Zwecke

8 Handwerkzeuge; Handgeräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Gabeln und Löffel; Rasiermesser; nämlich Handwerkzeuge und -instrumente, scharfkantige Handwerkzeuge und -instrumente, Hacken und Spitzhacken, Pflüge, Rechen, elektrische Rasierapparate und elektrische Haarschneider, Rasiernecessaires, Pedikürenecessaires, Dosenöffner, Nußknacker, Manikürenecessaires, Farbenspatel, Pinzetten

9 Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Platten zur Aufzeichnung von Ton, Bild und Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, elektrische und optische Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; nämlich physikalische oder chemische Apparate und Instrumente, Batterien, photographische Apparate und Instrumente, kinematographische Apparate und Instrumente, optische Apparate und Instrumente, Brillen, verarbeitetes Glas, Rettungsgeräte und -ausrüstungen, elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente, Schallplattenspieler, Schallplatten, Metronome, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Lockenwickler, elektrische Wachspoliermaschinen, Staubsauger, elektrische Summer, Feuermelder, Spielfilme, Dia-Filme und Diapositive, Dia-Rahmen, bespielte Videoplatten und -bänder, Rechenschieber, Hundepfeifen, Videospielapparate zur privaten Verwendung

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; nämlich elektrische Lampen, Beleuchtungskörper, Gaslampen, Öllampen, Lampenzylinder, Gasheizungen, Ölheizungen, Boiler, Gaswasserheizer, Heizgeräte, Spülen, Kälte- und Kühleinrichtungen, Eisboxen und Eisschränke, eisgekühlte Kühlschränke, Heizungs- oder Klimaanlagen, elektrische Haushaltsheizgeräte, Badinstallationen und -armaturen, Wasserreinigungsapparate und Wasserfilter für Haushaltszwecke, Dichtungsscheiben für Wasserhähne, Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung, Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Klosettschüsseln, Toilettensitze für japanische Toiletten, Wärmepfannen, Taschenwärmer, Wärmflaschen (zum Wärmen der Füße)

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; nämlich Kraftfahrzeuge, Motorräder und Fahrräder sowie deren Teile und Bestandteile, Rollstühle, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Jachten, Motorboote

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; nämlich Edelmetalle, Tafelgeschirr und -besteck aus Edelmetall, Nußknacker aus Edelmetall, Pfefferstreuer aus Edelmetall, Zuckerdosen aus Edelmetall, Eierbecher aus Edelmetall, Serviettenringe aus Edelmetall, Tabletts aus Edelmetall, Zahnstocherbehälter aus Edelmetall, Vasen und Blumenschalen aus Edelmetall, Nadeletuis aus Edelmetall, Schmuckkästen aus Edelmetall, Kerzenauslöscher und Kerzenhalter aus Edelmetall, Beutel und Geldbörsen aus Edelmetall, Schuhschmuck aus Edelmetall, Dosen aus Edelmetall, Raucherartikel aus Edelmetall, persönliche Schmuckgegenstände, Manschettenknöpfe, Schmuckwaren und deren Imitate, Rohedelsteine, Uhren sowie Taschen- und Armbanduhren, Trophäen, Gedenkplaketten

15 Musikinstrumente; nämlich Musikinstrumente, Zubehör für musikalische Darbietungen, Stimmgabeln

16 Papier, Papierwaren, Pappe, Pappwaren und Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke, Babywindeln aus Papier, alle soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, andere als Farben oder Firnis; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; einfache Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; nämlich Papiere, Verpackungsbehältnisse aus Papier, Lebensmitteleinwickelfolie für Haushaltszwecke, Abfallbeutel aus Papier, Abfallbeutel aus Kunststoff, Toilettenpapier, Papierhandtücher, Gästehandtücher aus Papier, Papiertaschentücher, Papiertischdecken, Papiervorhänge, Gepäckanhänger, Druckereierzeugnisse, Kalligraphie und Zeichnungen, Photographien, Photoständer, "karuta" (japanische Spielkarten), "utagaruta"-Karten (japanische Spielkarten mit Versen), Spielkarten, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Druckregletten, Drucktypen, Pinsel, Heimaquarien und deren Bestandteile

18 Leder, Lederimitationen und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; nämlich Pelze, Ledergurte, -riemen und -leinen, Taschen und Beutel, Kosmetikkoffer, Metallbeschläge für Taschen, Verschlüsse für Geldbörsen, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gehstöcke, Stockbeschläge aus Metall, Griffe für Spazier- und Gehstöcke, Reitausstattung, Zubehör für Haustiere

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Imitaten oder aus Kunststoffen; nämlich Möbel, Montagezubehör aus Metall, für Vorhänge, Befestigungselemente aus Kunststoff zur Verwendung anstelle von Metallbefestigungen, Keile, Muttern, Schrauben, Zwecken, Bolzen, Niete, Gleitrollen, nicht elektrische Schlösser, Verpackungsbehälter aus Holz, Verpackungsbehälter aus Bambus, Rasierer aus Kunststoff, Korken, Kunststoffstöpsel und -pfropfen, Kunststoffdeckel und -abdeckungen, Holzstöpsel und -pfropfen, Holzdeckel und -abdeckungen, Kissen, "Zabouton" (japanische Sitzkissen), Kopfkissen, Matratzen, Bettungen für Haustiere, Hundehütten, Nistkästen für kleine Vögel, flache Handfächer, faltbare Handfächer, Einkaufskörbe, Bilderrahmen, Wasserbehälter für den Haushalt, Trittleitern und Leitern, Werkzeugkisten, Stickrahmen und -ringe, Rattanvorhänge, Perlenvorhänge zur Dekoration, Trinkröhrchen, Tabletts, Schlafsäcke, Handtuchspender, "Tsuitate" (einteilige Trennwände), "Byoubu" (Falttrennwände), Namensschilder und Türschilder, Fahnenstangen, Garderobenpaneele, Bänke, Huthaken, Aufstellschilder aus Holz oder Kunststoff, Briefkästen, Wiegen, Fischbein, Muscheln und Schalen, künstliches Horn, Elfenbein, Tierhörner, Tierzähne, Schildkrötenpanzer, Tierknochen, Korallen

21 Kleine Geräte und Behälter für den Haushalt, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme, nicht für chirurgische Zwecke, Bürstenmachermaterialien, Stahlspäne; unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas, nicht für Bauzwecke; Bürsten, Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; nämlich unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas, Pfannen, nichtelektrische Kaffeekannen, Kessel, Eiskübel, Schneebesen, Siebe, Pfefferstreuer, Zuckerdosen, Salzstreuer, Eierbecher, Serviettenhalter und Serviettenringe, Zahnstocherbehälter, Bambusschalen, Mixbecher, Reiskellen, handbetriebene Kaffeemühlen und Pfeffermühlen, Trichter, Holzstößel, Steingutmörser, Speisetabletts und -untersetzer, Flaschenöffner, Reiben, Tortenheber, Topfmatten und -untersetzer, Eßstäbchen, Futterale für Eßstäbchen, Schöpfkellen und Schöpflöffel, Siebe und Streuer, Hackbretter, Nudelhölzer, Roste, Zahnstocher, Zitronenpressen, nichtelektrische Waffeleisen, Reinigungs- und Waschvorrichtungen, tragbare Kühlboxen, Reistruhen, Konservengläser, Trinkflaschen, Isolierflaschen und Thermosflaschen, Haushaltshandschuhe, Toilettegeräte (Körperpflege), elektrische Zahnbürsten, Kleiderbürsten, Schuhbürsten, Schuhanzieher, Schuhputztücher, handliche Schuhputzgeräte, Schuhspanner, Verpackungsbehälter aus Glas, Verpackungsbehälter aus Keramik, Glaskappen und -stöpsel, Glasdeckel und -abdeckungen, Bügelbretter, Sprüher, Bügeltische, Futtergefäße für Haustiere, Bürsten für Haustiere, Vogelkäfige, Vogelbäder, Blumentöpfe, Hydrokulturinstrumente für den Hausgarten, Gießkannen, Metallkästen zur Ausgabe von Papierhandtüchern, Stiefelknechte, Seifenspender, Sparschweine, Kerzenauslöscher und Kerzenleuchter

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; nämlich Borten, "Sanadahimo" (japanische Besatzwaren), steife Schnüre, Seile, Wattierungen für Bekleidung, Hängematten, Säcke für Steppdecken, Wattierungen für Steppdecken, Seile für Bergsteiger, Bergzelte oder Campingzelte, Rinderhaar, Menschenhaar, Dachshaar, Schweineborsten, Roßhaar, Federn und Daunen

24 Textile Stückwaren; Textilien; Bett- und Tischdecken; nämlich Gewebe, Strickgewebe, Filz und Vliestextilien, Bekleidungsaccessoires aus Textilstoffen, Textiltapeten, Textilvorhänge, Vorhänge, Tischtücher, dicke Bühnenvorhänge, Duschvorhänge, Stoffetiketten, Fahnen und Flaggen

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, nämlich Kleidung im Western-Stil, Mäntel, Sweater, Hemden, Nachtwäsche, Unterwäsche, Badeanzüge, Badekappen, Schürzen, Kragenschutz, Socken und Strümpfe, Gamaschen, Pelzstolen, Stolen, Tücher, japanische Socken, Handschuhe, Babywindeln aus Stoff, Krawatten, Halstücher, Muffs, Ohrenschützer, Hüte und Mützen, Strumpfbänder, Strumpfhalter, Hosenträger, Hosenbunde, Gürtel, Schuhe und Stiefel, spezielle Sport- und Turnbekleidung, spezielles Sport- und Turnschuhwerk, Reitstiefel

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, alles textile Kurzwaren; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; nämlich Spitzengewebe, gestickte Spitzengewebe, Besatzwaren, Streifen, Bänder, Knöpfe, Nadeln, Stricknadeln, Nähkästen, Kopierrädchen, Fingerhüte, Stecknadelkissen, Nadeletuis, Kleiderösen, Embleme für Bekleidung, Abzeichen für Bekleidung, Schnallen für Bekleidung, Broschen für Bekleidung, Schärpenclips, Hutnadeln, Armbinden, Haarschmuck, falsche Bärte, falsche Schnurrbärte, nicht elektrische Lockenwickler, Schuhschmuck, Schuhösen, Schnürsenkel, Schuhspangen aus Metall, künstliche Blumen, künstliche Girlanden und Kränze

27 Teppiche, Läufer, Fußmatten und Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbekleidungen, ausgenommen aus textilem Material; nämlich Fußbodenbeläge, Wandbehänge, Tapeten

28 Spiele, andere als einfache Spielkarten, und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, andere als Bekleidungsstücke; Christbaumschmuck, andere als Kerzen oder Lampen; nämlich Spielautomaten, Billiardausrüstungen, Ausrüstungen für das "Go"-Spiel (ein japanisches Brettspiel), Ausrüstungen für das "Shogi"-Spiel (japanisches Schach), Würfel, "Sugoroku"-Spiele (japanisches Parcheesi), Würfelbecher, Diamond-Spiele, Schachspiele, Geräte für Zauberkünstler, Dominospiele, Mahjong-Ausstattung, Spielsachen und Puppen, Spielzeug für Haustiere, Sport- und Turngeräte, Skiwachs, Angelgeräte

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; nämlich Fleisch, Speisefisch und Schalentiere, Fleischprodukte, Hülsenfrüchte, verarbeitetes Gemüse, verarbeitetes Obst, Eier, verarbeitete Eier, Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Mischungen für Curry/Eintöpfe/Suppen

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; nämlich Kaffee, Kakao, Kaffeebohnen, Tee, Worcester-Soße, Ketchup, Sojasoße, Essig, Essigessenz, Suppe für Soba, Salatdressing, helle Soße, Mayonnaise, Soße für gegrilltes Fleisch, Würfelzucker, Fruktose, Kandiszucker, Zucker, Maltose, Honig, Glukose für Lebensmittel, saccharifiziertes Stärkemehl, dicker Malzsirup, Speisesalz gemischt mit Sesamkörnern, Speisesalz, gemahlene Sesamkörner, Selleriesalz, chemische Würzmittel, Gewürze, Reis, Gerstengraupen, Mehl für Nahrungszwecke, Getreidepräparate, Sandwiches, Sushi, Pizzas, Lunchpakete, Fleischpasteten, Ravioli, Süßwaren und/oder Konfekt, Brot und süße Brötchen, backfertige Kuchen und Dessertmischungen, fertige Eiscrememischungen, fertige Sherbetmischungen, Mandelpaste, Hefepulver, "Koji" (fermentiertes Getreide, typischerweise Reis, behandelt mit einem enzymproduzierenden Schimmel, genannt Aspergillus oryzae), Hefe, Backpulver, Speiseeis, Bindemittel für Eiscreme, Fleischzartmachersalz für Haushaltszwecke, Präparate zum Steifmachen von Schlagsahne

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; nämlich Kolbenhirse, gewöhnliche Hirse, Sesam, Buchweizen, Mais, Deccangrashirse, Weizen/Gerste/Hafer, Sorghum, Malz, Hopfen, lebender Speisefisch und Meeresfrüchte, Obst, Gemüse, Teeblätter, Bäume, Gräser, Rasen/Turf, getrocknete Blumen, Setzlinge, junge Bäume, Blumen, Heu, "Bonsai" (Zwergbäume in Töpfen), Kränze aus natürlichen Blumen

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; nämlich Bier, Softdrinks, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Molkegetränke

33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; nämlich japanische Liköre, westliche Liköre, alkoholhaltige Fruchtgetränke, chinesische Liköre, gewürzte oder aromatisierte Liköre

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; nämlich Tabak, Zigarettenpapier, Raucherartikel, Streichhölzer, einschließlich Zigarettenpapier

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; nämlich Unterweisung in Kunst, Sport oder Wissen, Ausstellung von Büchern und Schallplatten, Ausstellung von Kunstwerken, Planung oder Veranstaltung von Filmvorführungen, Unterhaltung, Theaterstücken und Musikdarbietungen, Vorführung/Produktion oder Verleih von Filmen, Unterhaltungsveranstaltungen, Produktion oder Aufführung von Theaterstücken, Musikdarbietungen, Bereitstellung von Ton- oder Bildstudios

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verpflegung in Restaurants, Betrieb von Schönheitssalons, Frisiersalons, Photographie, Offsetdruck, Heliogravüredruck, Siebdruck, Lithographie, Hochdruck, Architektur, Vermessung, Design, Dolmetschen, Übersetzen, Schutz/Sicherung von Anlagen, Personenschutz, medizinische Dienste, ärztliche Untersuchung, zahnärztliche Dienste, Zubereitung von Arzneien, Altenpflege; Verleih von Bekleidungsstücken, Verleih von Topfpflanzen, Vermietung/Leasing von Verkaufsautomaten, Vermietung/Leasing von Ausstellungseinrichtungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000174318

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	02. August 1999
Eintragungsdatum	08. Mai 2000
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. April 2024			Änderung Vertreter, Published
02. März 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
14. Januar 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
29. September 2011			Korrektur, Published
11. August 2011			Korrektur, Published
01. Oktober 2007			Korrektur, Published
12. Juni 2006			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 01. Mai 2024

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