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Die Unionsmarke EM wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000172536 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Brienner Str. 10
80333 München
DE
80333 München
DE
Markenvertreter
Wittelsbacherplatz 1
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Seifen; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motortreibstoffe) und Leuchtstoffe; Reinigungs- und Pflegemittel für Schuhe und Lederwaren aus Fetten; Kerzen, Dochte
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten insbesondere Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Packsäcke, Rücksäcke, Reisenecessaires (Lederwaren); Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Pferdedecken, Satteldecken
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schuhanzieher, Schuhspanner, Stiefelspanner, Stiefelknechte, Hemdenspanner, Krawattenspanner, Hosenspanner, Kleiderspanner, Hut- und Mützenweiter, Picknick-Koffer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Putztücher, Reinigungstücher, Behälter zur Aufnahme von Schuh-Reinigungsutensilien, Schuhputzkisten; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; mechanische Reinigungsgeräte für Jagdwaffen, nämlich Reinigungsbürsten; Reinigungs-, Putz- und Poliertücher für Jagdwaffen, Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25
Schuhwaren aller Art sowie Teile und Komponenten von Schuhen, insbesondere Schuhabsätze, Sohlen, Einlegesohlen, Rahmen, Kappen, Schäfte, Schuheinlagen nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Hemden, Blusen; Mäntel, Sakkos, Anzüge, Westen, Jacken, gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke; Kostüme, Röcke, Kleider, Hosen, Reithosen, Schals auch aus Seide, Krawatten, Tücher auch aus Seide, Strümpfe, Socken, Strumpfhalter, Ansitzsäcke (Bekleidungsstücke), Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Handschuhe, Gürtel
26
Bänder und Schuhbänder, Schnürbänder, Schnürsenkel; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen
28
Sport- und Jagdgeräte ausgenommen Schußwaffen, insbesondere auch Angelgeräte; Turn- und Sportartikel sowie Spiele und Spielzeug soweit in Klasse 28 enthalten
34
Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Feuerzeug (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, insbesondere Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierung oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer
37
Reparatur, Änderung und Instandhaltung von Schuhen und Bekleidungsstücken sowie Gebrauchsgegenständen, insbesondere vorgenannter Warenklassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Juni 2014 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 06. Mai 2014 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 17. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. September 2013 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 22. Juli 2013 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000172536