(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000160028 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Papierschablonen zum Schminken der Augen; Shampoos; Schusterwachs; Körperpflegemittel; Lackentfernungsmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Nagelfeilen [elektrisch]; Nagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch); Elektrische Maniküreneccessaires; Etuis für Rasierapparate; Rasiernecessaires

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kontaktlinsenetuis; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Kopfschutz

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugkarosserien; Abdeckungen für Kinderwagen; Fahrradrahmen; Fahrradpumpen; Getriebe für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Steuerräder für Fahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Fahrzeugräder

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenschmucketuis; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zifferblätter für Uhren; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Gegenstände aus Goldimitation; Halbedelsteine; Uhrgläser; Bänder für Armbanduhren; Uhrketten

15 Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Handkoffergriffe; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Einkaufsnetze; Brieftaschen; Geldbörsen; Rucksäcke; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Schirmfutterale; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Taschen mit Rollen

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Bambus; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Kissen; Fächer zum persönlichen Gebrauch; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Schaufenster- und Schneiderpuppen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Schuhvorderblätter; Schuhbeschläge; Hutunterformen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Kappenschirme; Gleitschutz für Schuhe; Absatzstoßplatten für Stiefel und Schuhe; Rahmen für Schuhe

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Reißverschlüsse für Taschen; Haarspangen; Gürtelschließen; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Schnallen [Kleidungszubehör]; Kleiderschließen; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Schuhspangen; Reißverschlüsse; Federn [Kleideraccessoires]; Haarbänder; Haarklemmen; Haarschmuck; Haarnadeln; Hutverzierungen (nicht aus Edelmetall); Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Schnürsenkel; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Schuhschnallen; Schuhverzierungen, nicht aus aus Edelmetall; Reißverschlüsse für Taschen; Quasten [Pompons]; Reißverschlüsse

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Dekorieren von Schaufenstern

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke

37 Bau-, Reparatur- und Installationsarbeiten, ausdrücklich ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege von Fahrzeugen und die Reparatur von Fahrzeugen

38 Telekommunikation

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

40 Materialbearbeitung; Zuschneiden von Stoffen; Änderung von Bekleidungsstücken; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Sticken; Aufdrucken von Mustern; Anfertigung von Bekleidungsstücken

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen, die nicht in andere Klassen fallen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000160028

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	03. Mai 1999
Eintragungsdatum	22. Januar 2001
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Oktober 2023			Änderung Vertreter, Published
07. Februar 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
25. Februar 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
28. Januar 2015			Änderung Vertreter, Published
09. August 2011			Entscheidung zu Widerspruch, Published
08. August 2011			Entscheidung zu Widerspruch, Published
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
09. August 2010			Entscheidung zu Widerspruch, Published
09. August 2010			Entscheidung zu Widerspruch, Published
25. Januar 2010			Widerspruch eingelegt, Published
25. Januar 2010			Widerspruch eingelegt, Published
13. Mai 2008			Widerspruch eingelegt, Published
13. Mai 2008			Widerspruch eingelegt, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
16. August 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. Oktober 2002			Änderung Vertreter, Registered
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published
20. Juni 2001			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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