JACK DANIEL`S OLD TIME NO. 7 BRAND QUALITY Tennessee SOUR MASH WHISKEY Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke JACK DANIEL`S OLD TIME NO. 7 BRAND QUALITY Tennessee SOUR MASH WHISKEY wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist) #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000156356 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
4040 Civic Center Drive, Suite 528
94903 San Rafael,
US
94903 San Rafael,
US
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Gravierplatten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Halsbänder für Tiere; Hundehalsbänder; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Notenmappen; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Einkaufstaschen mit Rollen
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Kissen; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Spülsteinmatten; Kopfkissen; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Speisekartenhalter; Puderdosen, nicht aus Edelmetall
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
42
Verpflegung; Einschließlich Leistungen, die von Einrichtungen erbracht werden, die im Wesentlichen mit der Bereitstellung von Speisen und Getränken für den Verzehr befasst sind, wie zum Beispiel Bars, Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants und Kantinen; Beherbergung von Gästen; Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 01. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000156356