CH Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke CH wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Etiketten in Form eines Rechtecks #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Vertikale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000153478 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 30. November 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
1000 Eaton Boulevard
44122 Cleveland,
US
44122 Cleveland,
US
Markenvertreter
Gewürzmühlstr. 5
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Metall-, Holz-, Kunststoffbearbeitungsmaschinen, Maschinen für die chemische Industrie, für Landwirtschaft, Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; mechanisch betätigte Geräte für die Landwirtschaft; landwirtschaftliche Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Brutapparate für Eier
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Starkstromtechnik, nämlich auf den Gebieten Stromleitung, Umspannung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Geräte und Instrumente für Schwachstromtechnik, nämlich auf den Gebieten Telekommunikation, Hochfrequenz und Regelung; elektrische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen oder zur Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Oktober 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000153478