ROCKY

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ROCKY wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 26. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000144337
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 12. Januar 1998
Eintragungsdatum 16. Dezember 1999
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

245 N. Beverly Drive
90210-5317 Beverly Hills,
US

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

27.02.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Modehaus H & M Hennes & Mauritz GmbH
30.03.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Liberty Damenmoden GmbH
07.04.1998: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
n/a
09.04.1998: unknown
Marke
Antragsteller
Badische Tabakmanufaktur Roth-Händle GmbH
14.04.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
ROCKY SHOES & BOOTS, INC.

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Einschließlich elektronische Spielausrüstung mit Speichervorrichtungen, nämlich Taschengeräte mit Uhrfunktion; Zeichentrickfilme; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Digitale Plotter; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Galvanoplastikapparate; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Poliermaschinen für Fußböden; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Galvanisierungsapparate; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Koppler (Datenverarbeitung); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Schutzvorrichtungen für den Schutz gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzmasken für Arbeiter; Schutzanzüge für Flieger; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoff (Verpackung); Leuchtschilder; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Staubsaugerschläuche; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Ausgenommen Raucherartikel; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter für Uhren; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Gegenstände aus Goldimitation; Olivin [Edelstein]; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrgläser; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Wegwerfwindelhöschen für Babys aus Papier und Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Einwegwindeln und -windelhöschen aus Papier oder Zellstoff; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellulose; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Rosenkränze; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Kontrollmarken; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Theaterdekorationen; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschlägerhaut; Goldschlägerhaut; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Schlittschuhriemen; Lederzeug; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Stockgriffe; Spazierstöcke (Handgriffe für -); Sitzstöcke; Taschen mit Rollen
21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abschminkgeräte, nicht elektrisch; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Transportkäfige für Haustiere; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge; Futtertröge für Tiere; Fliegenfänger; Fliegenklatschen; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Insektenfallen; Streukästen für Haustiere; Streukästen für Haustiere; Futtertröge; Futterkrippen; Speisekartenhalter; Fallen für Mäuse; Nesteier (künstliche); Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Gießkannenaufsätze; Geflügelfußringe; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Puderquasten; Rattenfallen; Vogelringe; Gießkannenaufsätze; Sakrale Gefäße, nicht aus Edelmetall; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenspritzen; Futterkrippen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Gießkannen; Beregnungsgeräte
28 Spielwaren, nämlich Kartenspiele; Handgeräte zum Spielen von elektronischen Spielen und Videospielen, Videospielautomaten; Sportbälle; Basketballringe (Spielwaren); Basketballtafeln; Skateboards; Spielzeugbänke; mechanische Spielwaren; Drachen; Partyartikel aus Papier und Kunststoff in Form von kleinen Spielen und Tuten; Spielzeuggewehre; Musikinstrumente (Spielwaren); Spielzeugautos, -lastwagen und andere Spielzeugfahrzeuge
38 Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Modellstehen für Künstler; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]; Vermietung von Theaterdekoration; Videoverleih [Kassetten]; Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen
42 Hotel- und Restaurantbetrieb (Verpflegung mit Speisen und Getränken), photographische Dienstleistungen, Entwicklung gespeicherter Computerprogramme, über ein weltweites Kommunikationsnetz bereitgestellte Online-Computerdienste in Form von Nachrichten, Informationen und Unterhaltung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published
03. April 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
24. März 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
08. August 2014 Änderung Vertreter, Published
16. Januar 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
24. März 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Februar 2008 Änderung Vertreter, Published
17. September 2007 Korrektur, Published
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juni 2007 Korrektur, Published
27. Juni 2007 Korrektur, Published
24. Juli 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
22. Oktober 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11000144337