MG – Infos zur Marke Nr 000143750 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke, und Rostschutzmittel

6 Ortsfeste Handtuchspender, Tücher, Sitzbezüge, Teppichschoner, Wegwerfbedeckungen, Radschutzkappen, Autoabdeckungen, Fahrzeugkarosserieaufbau-Abdeckungen, Säcke, Beutel, Matten, Papier, Papierartikel und/oder für Plastikfolien und -bogenmaterial und -artikel; Schlösser, Schlüssel, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Abzeichen, Embleme, Schilder und Namensschilder; Verstrebungen, Tafeln, Rohre, Röhren, Stangen, Träger, Stäbe, Schienen, Winkelstücke, Kanäle, Profile, Klammern, Verbindungsstücke und -elemente, Kupplungen, Bolzen, Dübel, Klemmen, Fassungen, Schellen, Tafeln, Bügel, Haken, Arme und Halter, alle zur Verwendung im Bau und bei der Montage; Körbe, Behälter, Gestelle, Regale, Ständer, Plattformen, Container, Geldkassetten, Sicherheitsboxen und Geldschränke für Fahrzeuge; Schrauben, Muttern, Bolzen, Unterlegscheiben, Befestigungen und Halterungen; Metallhardware, Rohre, Röhren, Rohrsysteme und Schlauchleitungen, alle zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; alle vollständig oder überwiegend aus unedlen Metallen oder deren Legierungen

7 Teile und Bauteile für Verbrennungsmotoren; Winden, Pumpen und deren Teile und Bauteile; Auspufftöpfe und Turbolader für Motoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Kraftfahrzeuge

9 Elektrische, elektronische, Meß-, Prüf- (Überwachung), Test-, Meß-, Signal-, Telephon-, optische, photographische, Feuerlösch-, Kontroll-, Diagnose- und Sicherheitsgeräte und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Angabe von Richtung und Standort; Apparate, Handschuhe und Kleidung, alle als Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Meßinsstrumente; Apparate zur Tonaufnahme und -wiedergabe, Radioapparate und -instrumente, sowie Kombinationen davon; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Warndreiecke für Fahrzeuge; Brillen, Sonnenbrillen und Fahrer-Brillen; Computersoftware; bespielte Video-, Ton- und audiovisuelle Bänder, Platten; Unterhaltungsapparate und Spielapparate, alle zur Verwendung mit Fernsehempfängern oder -bildschirmen; Rechner

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Klimatisierungs- und Kühlgeräte und -instrumente; und deren Teile, Bauteile und Zubehör

12 Landfahrzeuge und Motoren für Landfahrzeuge; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; geformte Überzüge und Schonbezüge für Steuerräder, für Fahrzeugsitze und für Landfahrzeuge; geformte oder passende Matten und Bodenbedeckungen für motorisierte Landfahrzeuge; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen; Sonnenblenden, Dachgepäckträger, Gepäckträger und -netze, Lastenträger für Fahrräder, Segelbretter, Skier sowie Schneeketten, alles für Landfahrzeuge

14 Wanduhren, Armband- und Taschenuhren und andere Uhren und Zeitmeßinstrumente; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenhalter, Schmuckwaren, silberne Schlüsselanhänger und andere Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Edelmetall oder plattiert

16 Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Karten, Reiseführer, Bücher und gedruckte Veröffentlichungen, Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Schreib- und Zeichengeräte und -material; Papier; Artikel, ganz oder hauptsächlich aus Papier, Pappe und/oder Karton; Bierdeckel, Photographien, Aufkleber, Etiketten, Abziehbilder, Spielkarten, Lineale, Postkarten, Lesezeichen, Buchstützen, Radiergummis, Papierbeschwerer und Buchhüllen; Tagebücher, Notizbücher, Terminkalender, Adreßbücher, Kombinationen davon und Hüllen dafür; Visitenkartenmappen, Scheckbuchhüllen und Hüllen und Etuis für Pässe; Hüllen, Etuis und Umschläge, alle für oder ausgestattet mit Notizbüchern, Notizblöcken, Papier, Stiften, Bleistiften und/oder Radiergummis; Halter für die Straßen- und Kfz-Steuer-Scheiben, aus Plastikfolie oder -Scheiben gefertigt; Handtücher, Servietten, Mundtücher, Deckchen, Platzdeckchen, Handtücher, Tücher, Lappen, Saugtücher, Monatsbinden und -hygieneartikel, alle ganz oder hauptsächlich aus Papier und/oder Papierprodukten; Einschlag- und Verpackungsmaterial, alles vollständig oder überwiegend aus Papier oder Kunststoff; haftende Kunststoffolie; Säcke, Beutel und Abdeckmaterial für den einmaligen Gebrauch, ganz oder überwiegend aus Papier und/oder Plastikfolie oder -platten; Schutzabdeckung aus Papier für Teppiche und Sessel, für einmaligen Gebrauch; Blattmaterial, ganz oder überwiegend aus Papier und/oder Papierprodukten, zum Schutz, zur Schonung oder für Lagerungszwecke; Schutzabdeckungen für Steuerräder und Räder, alle aus Polyethylen oder aus Plastikfolie oder Plastikblättern, für den einmaligen Gebrauch

17 Plastikmaterial in Form von Blatten, Schaum, Folien oder Formteilen; Abdeckungen, ganz oder überwiegend aus den obengenannten Materialien, zum Schutz, zur Schonung und/oder für Lagerungszwecke; Plastikabdeckungen zur Verwendung als Schutz von Autolackierung und/oder Karosserie bei Reparatur-, Wartungs- und/oder Kundendienstarbeiten; Plastikbögen mit selbstklebenden Streifen zur Verwendung als Schutz für das Innere der Fahrzeuge und/oder Verzierung während der Reparatur, Wartung oder von Kundendienstleistungen; Kupplungsbeläge; Kappen und Abdeckungen zum Witterungsschutz und zum Isolieren von Motorenbauteilen; Schlauch bzw flexibles Rohr, nicht ganz oder überwiegend aus Metall; Klebestreifen außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Muffen, Verbindungsmuffen und Scheiben, alle ganz oder überwiegend aus Gummi oder synthetischem Gummi; Ringe, Rohre, Röhren, Schläuche und Schlauchleitungen, alle ganz oder überwiegend aus Plastik, Gummi oder synthetischem Gummi; Teile und Bestandteile, alle aus Gummi oder synthetischem Gummi oder aus Plastik, für Landtransportfahrzeuge

18 Beutel, Reisetaschen, Etuis, Schultaschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Schlüsselanhänger ganz oder überwiegend aus Leder, Artikel ganz oder überwiegend aus Leder oder Lederimitation, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

20 Schlösser, Schlüssel, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Abzeichen, Embleme, Schilder und Namensschilder; Verstrebungen, Tafeln, Rohre, Röhren, Stangen, Träger, Stäbe, Schienen, Winkelstücke, Kanäle, Profile, Klammern, Verbindungsstücke und -elemente, Kupplungen, Bolzen, Dübel, Klemmen, Fassungen, Schellen, Tafeln, Bügel, Haken, Arme und Halter, alle zur Verwendung im Bau und bei der Montage; Körbe, Behälter, Gestelle, Regale, Ständer, Plattformen, Container und Geldkassetten Schrauben, Muttern, Bolzen, Unterlegscheiben, Befestigungen und Halterungen; alle vollständig oder überwiegend aus Kunststoff und/oder Holz; Möbel für Lagerhaltung und Schaugestelle; Möbel für Ausstellungs- und Empfangsräume; Ständer, Regale und Schaugestelle; Auslagegestelle, Ständer und Gestelle, alle möbelartig; Teile und Bestandteile, alle für Selbstbedienungskästen, Lager- und Ausstellungsmöbel, Ständer, Gestelle, Stände, Auslagegestelle, Regale, Container und Plattformen; Plastikhardware für Kraftfahrzeuge; Kleiderhaken und Schaufensterpuppen

21 Steingutware, Krüge, Humpen, Serviettenhalter und -ringe, Tabletts, Untersetzer, Flaschen- und Dosenöffner, Korkenzieher, Untersetzer, Ziergegenstände, Kämme und Bürsten; kleine Haushaltsgeräte und Behälter; Glaswaren, Porzellan, Geschirr und Steingut; Tücher und Schwämme; Artikel und Material für Reinigungszwecke; Geldkassetten, ganz oder überwiegend aus Glas, Porzellan oder Steingut; tragbare Kühlvorrichtungen und Flaschen, alle für Nahrungsmittel und/oder Getränke; kleine, tragbare Behältnisse für Geld und/oder persönliche Gegenstände

25 Oberbekleidungsstücke, Kittelschürzen, Arbeits-Overalls, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe, Krawatten und T-Shirts

26 Abzeichen, nicht aus Edelmetall; textile Abzeichen; Modeschmuckabzeichen in Form von Ansteckern oder Anstecknadeln; Broschen und Schnallen als Kleidungszubehör; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien

27 Teppiche, Läufer, Matten und Fußbodenbeläge

28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; maßstabgerechte Fahrzeugmodelle und Kits dafür; Ballons; Sportartikel

36 Finanz-, Versicherungs-, Garantie-, Kredit- und Leasingdienste; Mietkauf- und Finanzierungsdienstleistungen für Fahrzeuge; Bankgeschäfte und Geldverleih

37 Reparatur, Wartung, Wiederinstandsetzung, Aufarbeitung und Kundendienst, alles in bezug auf Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile

39 Leasing, Mietung und Vermietung von Kraftfahrzeugen, von Lagerräumen für Kraftfahrzeuge, Teile und Geräte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000143750

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	04. Mai 1998
Eintragungsdatum	30. November 1998
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Juli 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
27. Januar 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
22. August 2012			Korrektur, Published
06. August 2012			Änderung Vertreter, Published
25. April 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
21. April 2011			Änderung Vertreter, Published
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
26. Mai 2008			Änderung Vertreter, Published
06. August 2007			Änderung Vertreter, Published
06. August 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
30. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
27. Juni 2007			Korrektur, Published
12. März 2007			RAW: Licences - Licences granted, Published
16. Oktober 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
14. Oktober 2002			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
17. September 2002			Änderung Vertreter, Registered
16. November 2001			Änderung Vertreter, Published
16. November 2001			Änderung Vertreter, Registered
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 17. April 2024

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