I imperial Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke I imperial wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000139949 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 1997 |
Markeninhaber
Rijksweg, 16
2870 Puurs-Sint-Amands
BE
2870 Puurs-Sint-Amands
BE
Markenvertreter
De Keyserlei 58-60
2018 Antwerpen
BE
Widerspruch / Beschwerde
20.03.1998: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
IMPERIAL - PRODUTOS ALIMENTARES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Nahrungsmittel und Schonkost, nämlich Babykost
29
Diätetische Nahrungsmittel und Schonkost (nicht für medizinische Zwecke und nicht in anderen Klassen enthalten), nämlich Nahrungsmittel für Kinder
30
Nahrungsmittelprodukte und aus Getreide bestehende und hergestellte Artikel sowie hauptsächlich Desserts und Vanillesoßen-Pulver mit Ei, Haferbrei; Nachspeisen auf Reisbasis; Erzeugnisse zur Zubereitung von Desserts, soweit in dieser Klasse enthalten, einschließlich Fertigmehl für Kuchen, Pasteten, Gebäck und insbesondere Fertiggebäck; Pulver zur Zubereitung von Eis und Fertigeis; Soßen; Salatsoßen; Extrakte und Aromastoffe zur Zubereitung von Desserts und Gebäck; Custard mit Ei, backfertiges Mehl; Maismehl; diätetische Nahrungsmittel und Schonkost (nicht für medizinische Zwecke und nicht in anderen Klassen enthalten), nämlich Nahrungsmittel für Kinder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000139949