(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000138669 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen; Werkzeugmaschinen; Meßwandler für Druck, Dehnung, Kraft, Belastung, Durchfluß und Füllstand; Temperaturfühler, die Teil automatisch ferngesteuerter und mechanisch betriebener Temperaturmeßanlagen sind; Temperatursteuerungsmechanismen für Industrieanlagen, automatische Steuerungsmaschinen; mechanische handbetätigte Oberflächentemperaturfühler und maschinell handbetätigte Oberflächentemperaturfühler; mechanisch betriebene Handkrippwerkzeuge; mechanische handbetätigte oder maschinenbetriebene Lochstanzen und Lochkreissägen sowie Lochstanzwerkzeuge und Sägewerkzeuge dafür; mechanische handbetätigte oder maschinenbetriebene Abisolierzangen und dafür verwendete Abisolierwerkzeuge; mechanisch betriebene Bedienelemente für Maschinen zum Aufbringen von Klebstoffen; Fließsandbadmaschinen; temperaturgesteuerte, mechanisch betriebene Umlaufbadmaschinen; handbetätigte mechanische Stromstärkemesser, handbetätigte mechanische Stromstärkefühler, handbetätigte mechanische Wirkleistungsmesser; Gebläse; Windstationen und Wetterstationen, Regen- und Schneemeßvorrichtungen mit Kippbehälter; Luftgebläse; handbetätigte mechanische Heißluftpistolenwerkzeuge; Rührmaschinen; Pumpen: Ballonbehälterpumpen, chemische Dosierpumpen, Membrandosierpumpen, Behälterpumpen, elektronische Zuteilpumpen, Zahnradpumpen, Handpumpen, Dosierpumpen für große Mengen, mikroprozessorgesteuerte chemische Dosierpumpen, Dosierpumpen für kleine Mengen, magnetisch angetriebene Zentrifugalpumpen, Gummiflügelradpumpen, Hydropumpen, peristaltische Pumpen, Zuteilpumpen, Hydropumpenmotoren, chemische Zuteilpumpen, Vakuumpumpen, handbetätigte Vakuumpumpen, Zentrifugalpumpen, Zahnradpumpen, Gummiflügelradpumpen, Behälterpumpen, handbetätigte tragbare Transferpumpen, geschlossene magnetische Zentrifugalpumpen, handbetätigte Zapfpumpen, Membranpumpen für Einspritzmotoren, Einspritzpumpen, chemische Dosierpumpen und deren Teile und Bestandteile; Windtunnel; Ventile: Ventile als Teile von Maschinen, Druckregulierventile und Druckventile für die Steuerung pneumatisch betriebener Maschinen; handbetätigte mechanische pH-/Leitfähigkeitsmeßwerkzeuge; mechanisch betriebene Elektrodenhalter; Motoren für Maschinen; Rohrleitungen als Bestandteil von Maschinen; Elektromotoren; Regulier- und Steuerapparate für elektrische Motoren und Maschinen; Mischmaschinen; Meßwandler für Verzögerungszeit, Verschiebungszeit und Winkelgeschwindigkeit; Maschinenkupplungen; Geräte zur Datenerfassung; und pH-Instrumente, alle für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke und nicht im Zusammenhang mit Zeitnehmern; dabei sind von den vorstehend genannten Waren ausgenommen: Maschinen zur Herstellung von Taschen/Beuteln, Trinkgefäßen, Behältern und Verpackungen; Einwickel-, Falt- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung oder Behandlung von Einschlag- und Verpackungsmaterialien; Maschinen zur Herstellung von Verpackungsbehältnissen und Rohlingen für Verpackungsbehältnisse; Maschinen zum Einschlagen, Stapeln und Verpacken von gefüllten und versiegelten Behältern; Maschinen zum Vorbereiten und Herstellen von Einschlag- und Verpackungsmaterialien in Form von Bögen oder Netzen; Maschinen zur mechanischen Bewegung von Trinkgefäßen, Verpackungen, Behältern und Behälterrohlingen sowie von Paletten; Maschinen zur Lagerung und zur mechanischen Bewegung von verpackten Waren; Maschinen zum Heben, Weitergeben, Verteilen und Senken von Waren; Werkzeugmaschinen; Pumpen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Getriebeteile, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; Maschinen zur Zubereitung, Bearbeitung und Behandlung von Nahrungsmitteln; Abscheider; Maschinen zur Formung von Kunststoffen; Kunststofformmaschinen; alle vorstehend als ausgenommen genannten Waren sind begrenzt auf Waren zur Verwendung in der Nahrungsmittelindustrie oder zum Verpacken von Nahrungsmitteln

9 Wissenschaftliche, Vermessungs- und elektrische Apparate und Instrumente, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen; elektrische Lötkolben; Adapter, Alarmanlagen, Amperemeter, Verstärker; Analysegeräte, Anemometer, Dämpfer, Barometer, Isolierstege, Batterieladegeräte, Gebläse, Kabel, Eichgeräte, pH-Wert-Pufferkapseln, Leitfähigkeitszellen, Widerstandszellen, Ladungszellen, Prüfgeräte, Entzerrer, Signalaufbereiter, Verbindungselemente, Controller; Konverter, Zähler, Datenerfassungsgeräte, Detektoren, Selbstwähler, Telephonwähler, Dioden, Elektroden, Stromversorgungsgeräte, Durchführungen für Leistungssteuerungselemente, Durchflußmeßgeräte, Lehren, Hygrometer, Gefrierpunkt-Referenzeinheiten, Anzeigegeräte, Schnittstellen, Isolatoren, Abzweigdosen, Laser, Flüssigkristallanzeigen und Temperaturanzeigen, Erfassungsgeräte, Meßgeräte, Mischstufen, Baugruppen, Monitore, Multimeter, Schaltfelder, Temperaturanzeige-Pellets, Plotter, Meßfühler, Kopierfräser, Psychrometer, Pyrometer, Empfänger, Aufzeichnungsgeräte, Regler, Relais, Rotamesser, Scanner, Sensoren, Simulatoren, Dämpfer, Fassungen, Eichketten, Rührwerke, Schalter, Tachometer, Anschlußklemmen, Prüfer, Thermistoren, Thermoelemente, Thermoelementbausätze, Thermometer, Thermosäulen, Thermostate, Zeitschalter, Zähler, Meßwandler, Transmitter, Rohrleitungen als Teile von Maschinen und Instrumenten, Ventile, Voltmeter, Draht, Windkraftanlagen, Windkanäle, Wetterstationen, Computer, Computerhardware, Computersoftware, Modems, Datenerfassungssysteme, Computerschnittstellen und Drucker; alle vorstehend genannten Waren zum Messen, Steuern und/oder Regeln von Temperatur, Feuchtigkeit, Druck, Dehnung, Kraft, Durchfluß, Füllstand, pH-Wert, Ladung, Vibration, elektrischem Widerstand, Luftgeschwindigkeit, Stromstärke, Frequenz, Spannung, Ionenkonzentration, Leitfähigkeit, Datenerfassung, -anzeige und -recherche sowie für die Umwelttechnik; Datenträger mit und ohne Datenaufzeichnungsmittel, zum Beispiel Magnetbänder, Magnetplatten, Disketten, optische Aufzeichnungsträger; mit Ausnahme der vorstehend genannten Waren als Teile von Massenspektrometern und Funkortungsgeräten sowie diesen Apparaten selbst; Entwicklung von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen; elektronische Instrumente und Apparate zur Messung von Prozeßparametern und elektrischen Parametern; mikroprozessorbetriebene Datenverarbeitungsgeräte; mikroprozessorbetriebene Apparate, einschließlich Anzeige- und Bildschirmgeräte, Rechenapparate, Datenaufzeichnungsapparate, Datenspeicherapparate, Datenregistrierapparate, Meßdaten- und Prozeßdatenübertragungsapparate für drahtlosen und drahtgebundenen und optisch verbundenen Signaltransfer; Teile und Bestandteile für die oben aufgeführten Waren, einschließlich Computergehäusen, elektronischen Anschlußkarten, elektronischen Meßanzeigern, elektronischen Signalanzeigetafeln mit elektrischen Anzeigeinstrumenten, Leuchtdioden, Flüssigkristallanzeigen, Bildröhren, Laserscannern, elektronischen Eingabetastaturen, optischen und magnetischen Datenaufzeichnungsgeräten und Datenreproduziergeräten, elektronischen Zeitanzeigegeräten, Temperaturanzeigern, Feuchtigkeitsanzeigern, Aziditätsanzeigern, Konzentrationsanzeigern, Abstandsanzeigern, Rotationsanzeigern, Winkelanzeigern, Geschwindigkeitsanzeigern, Beschleunigungsanzeigern, Leistungsanzeigern, Druckanzeigern, Spannungsanzeigern, Stromanzeigern, Helligkeitsanzeigern, Stromstärkeanzeigern und magnetischen Strömungsanzeigern; Meß-, Prüf- und Laborgeräte, Produkte für die Steuerung von Schwingungen; Infrarotsensoren, Linsen, Filter, Spiegel, Strahlteiler, Dämpfer, Lampen, Laserhalterungen, Laserstrahldetektoren, Lichtwellenleiter und -kabel, Verdrahtungsmaterial, Positionsgeber; Kraftwandler, Ladungszellen, Drehmomentmeßwandler, Wandleranzeiger, Bolzenfühler, Wandlersimulatoren, Sollwertcontroller, digitale Dehnungsmeßgeräte, digitale Kontrollinstrumente, Druckprüfsysteme; temperaturempfindliche Farben, Lacke, Malstifte, Pillen und Sprays, Temperaturprüfkits, temperaturempfindliche Etiketten; pH-Wert-Pufferlösungen; Bandheizer, Seilheizer; Schleifringe; Thermoelementblöcke; Thermoelementköpfe; Schutzrohre; Regel- und Steuergeräte; Teile und Bauelemente für alle obengenannten Waren; und Videobänder in den Bereichen Messen, Steuern und/oder Regeln von Temperatur, Feuchtigkeit, Druck, Dehnung, Kraft, Durchfluß, Füllstand, pH-Wert, Ladung, Vibration, elektrischem Widerstand, Luftgeschwindigkeit, Stromstärke, Frequenz, Spannung, Ionenkonzentration, Leitfähigkeit, Datenerfassung, -anzeige und -recherche und Umwelttechnik; die vorstehend genannten Erzeugnisse werden für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke verwendet, aber nicht einschließlich Temperaturmeßinstrumenten und -apparaten mit Uhrzeitanzeige, wenn sie für wissenschaftliche oder gewerbliche Zwecke vorgesehen sind, und computergesteuerte Meß-, Zeitmeß- und Anzeigegeräte nur eingeschlossen sind, wenn sie für wissenschaftliche oder gewerbliche Zwecke vorgesehen sind; aber keine der vorstehend genannten Waren mit wissenschaftlichen und elektrischen Apparaten und Instrumenten; Wäge-, Meß-, Kontroll- und Auswahlapparate, Unterrichtsapparate und -instrumente; alle zur Verwendung bei Betrieb und Steuerung oder zur Unterweisung für Betrieb und Steuerung von Einschlag- und Verpackungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen und Verpackungsmaterialien, Maschinen für die Behandlung von Nahrungsmitteln oder Getränken, Wasserreinigungsanlagen, Wasserversorgungs- und Abwassereinrichtungen, Flüssigkeitspumpen, die Handhabung von Flüssigkeiten und Feststoffen oder von Installationen für die Lagerung und das Abrufen von Waren; photographische, kinematographische und optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kontrollgeräte für Apparate zum Zuführen, Wiegen, Verteilen und Aufbereiten von Milchprodukten; Apparate zur Niedertemperatursterilisation; alle vorstehend als ausgenommen genannten Waren sind begrenzt auf Waren zur Verwendung in der Nahrungsmittelindustrie oder zum Verpacken von Nahrungsmitteln

16 Kataloge, Bücher, technische und wissenschaftliche Handbücher, Lehrbücher, über Computer abrufbare Daten, Poster und Plakate, Displays und technische Referenztexte zum Messen, Steuern und/oder Regeln; von Temperatur, Feuchtigkeit, Druck, Dehnung, Kraft, Durchfluß, Füllstand, pH-Wert, Ladung, Vibration, elektrischem Widerstand, Luftgeschwindigkeit, Stromstärke, Frequenz, Spannung, Ionenkonzentration, Leitfähigkeit, Datenerfassung, -anzeige und -abruf für die Umwelttechnik, alle für wissenschaftliche und gewerbliche Zwecke; keine der vorstehend genannten Waren in bezug auf die Nahrungsmittelindustrie oder die Lebensmittelverpackungsindustrie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000138669

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	01. März 1999
Eintragungsdatum	02. Oktober 2000
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Dezember 2022			Änderung Vertreter, Published
30. Juni 2017			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
31. März 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
01. Oktober 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
14. September 2012			Änderung Vertreter, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published
27. August 2007			Änderung Vertreter, Published
24. November 2006			Änderung Vertreter, Published
22. November 2006			Änderung Vertreter, Published
10. Juli 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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