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Die Unionsmarke TEXON wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000138230 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Roigheimer Str. 69-72
74219 Möckmühl
DE
74219 Möckmühl
DE
Markenvertreter
2nd Floor 57 Adelaide Road
DO2 Y3C6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
29.05.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
Pausa AG
02.06.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
SANOFI
Waren und Dienstleistungen
5
Hygieneprodukte einschließlich Damenbinden, Monatsbinden, Einlagen, Menstruationshöschen, Monatshöschen; Inkontinenzhilfen zur Verwendung als Einlagen in Unterhosen oder Slips oder als Unterlagen für Betten sowie andere Inkontinenzprodukte; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind
10
Orthopädische Artikel, sowohl für humanmedizinische als auch für veterinärmedizinische Zwecke, einschließlich Schienen und Gipsverbänden; orthopädische Sohlen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
16
Papier und Pappe zur Verwendung für die Herstellung von Produkten wie Ordnern mit Hebelmechanik sowie von Etiketten; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
17
Harzgetränkte Fasermaterialien; mit Gummi imprägnierte Fasermaterialien; mit Zellstoff gefüllte oder verstärkte Materialien und Pappe; Materialien für Verpackung, Fertigung oder Isolation; Schallschutzmaterialien; Kunststoffe in Form von Tafeln, Blöcken, Stangen und Würfeln zur Verwendung in der Produktion; imprägnierte Faserprodukte; flexible Rohre aus imprägniertem Fasermaterial; Dichtungen; alles soweit in Klasse 17 enthalten, ausgenommen jedoch dekorative Materialien oder solche Waren wie dekorative Laminate
18
Lederimitationsmaterial und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile von Gepäckbehältnissen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind
24
Vliesstoffe und -textilien; imprägnierte Gewebe und Textilstoffe; ausgenommen jedoch Textilvorhänge, Rollos aus textilem Material, Haushaltswäsche, Tischwäsche, Bettdecken und Tischdecken, alle ausgeschlossenen Waren in veredelter, gefärbter und bedruckter Form
25
Teile von Schuhwaren, einschließlich, jedoch nicht darauf beschränkt, Einlegesohlen, Verstärkungselementen für Schuhe, Futter, Vorderkappen, Hinterkappen und Stoßkappenelementen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 25 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 02. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Februar 2008 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000138230