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Die Unionsmarke KEBA wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000130948 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 25. November 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Reindlstraße 51
4040 Linz
AT
4040 Linz
AT
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und/oder elektrische sowie elektronische Steuervorrichtungen in Verbindung mit elektronischen Anlagen zur Konstruktion von Maschinen für die Holzindustrie, Metallindustrie, Banken, Heizanlagen und für Sägewerke; mechanische Vorrichtungen zur Gelderkennung, Geldprüfung, Geldeinzahlung; elektrische und elektronische Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal-, Anzeige-, Kontrollapparate und -instrumente; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische oder elektronische Anlagen, Geräte oder Steuerungen, insbesondere speicherprogrammierbare Steuerungen, numerische Computer-Steuerung, digitale numerische Steuerung, Bedienungs- und Anzeigevorrichtungen und/oder elektronische Leitrechner, alle vorgenannten Anlagen, Geräte, Steuerungen, Computer, Bedienungs- und Anzeigevorrichtungen für Banken, Fördertechnik, Maschinenbau, Holzindustrie, Sägewerke, Hüttenindustrie, Anlagenbau, Textilmaschinen, Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Kunststoffbearbeitungsmaschinen, Handlinggeräte und positionierbare Achsen; Automaten oder elektrische und/oder elektronische Anlagen für Kundenschließfächer, Geldzähl-, Geldausgabe-, Überweisungs-, Buchungs-, Sparbuch- und/oder Belegdruck- und Alarmvorrichtungen, Geldwechselmaschinen, Verkaufsmaschinen für Waren, Lebens- oder Sachversicherungen, Leitrechner für Steuer-, Verwaltungs- und Sicherheitsanlagen für Banken; alle vorgenannten Maschinen und Vorrichtungen durch Münzen, Magnet-, Chipkarten oder Jetons aktivierbar; Rechner; Lochkartensortier- bzw -ausgabevorrichtungen; Vorrichtungen zur Erkennung, Prüfung, Eingabe und Ausgabe von Wertkarten, Wertmarken, Geldscheinen, Geldmünzen, Schecks und Zahlscheinen; Computer; Monitore; rechnergestützte Terminals; digitale Bildplattenspieler; Mikroprozessoren; integrierte Schaltkreise, Inverter; Dioden; Transistoren; Videocassettenspieler; Compactdiskgeräte; Harddisks; Optical Disks; Compactdisks; Magnet-Optical-Disks; Leiterplatten und integrierte Leiterplatten; Radarmeßgeräte; Feueralarmanlagen; Telefonanlagen; Stimmfrequenzübertragungsvorrichtungen; Kommunikationsvorrichtungen; Telefaxgeräte; Teleprinter; elektronische Drucker; elektronische Kassen; Floppy-Disks; Parkkontrolleinrichtungen; graphische Computer, Computer-Netzwerke; Funkgeräte; Telefonanrufbeantworter; Modems; Personalidentifizieranlagen; elektrische oder elektronische Alarm- und/oder Sicherheitsanlagen und -einrichtungen; Rechner für die Kontrolle und/oder die Überwachung von Produktionsverfahren oder -anlagen, computerunterstützte Konstruktions- und/oder Fertigungsanlagen; Meßapparate und -instrumente mit Röntgen-, TV-, Leser- oder Diodenanordnungen für die Ermittlung von Durchmessern, der Krümmung und/oder der Länge von Holzstämmen, Rohren, Blöcken; Sensoren; elektrische und/oder elektronische Überwachungs-, Kontroll-, Anzeige- und Steuereinrichtungen sowie Instrumente für Textilmaschinen, für Öfen, für Postverteilanlagen, für Pumpen, für Kunststoffver- oder Kunststoffbearbeitungsmaschinen, Monitore, Rettungsleitern auf Feuerwehr-, Militär- oder Geländefahrzeugen, Wasserverteilungseinrichtungen, insbesondere für Feuerwehrfahrzeuge; elektronische Spiele als Zusatzgerät für Fernsehapparate; Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente, Maschinen, Vorrichtungen, Steuerungen, Computer oder Anlagen (alle vorgenannten Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); ausgenommen elektrische/elektronische oder elektrisch/elektronisch gesteuerte Schlösser, Schlüssel und Schließ- und Zutrittskontrollanlagen
35
Beratung und Planung bei der Vermarktung von industriellen, elektrischen, insbesondere elektronischen Anlagen, Geräten und Steuerungen, insbesondere in Verbindung mit Elektroniksystemen für Fördertechnik, Maschinenbau, Holzindustrie, Sägewerke, Hüttenindustrie, Banken und Anlagenbau sowie chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate; Unterstützung bei dem Verkauf von Industrieelektronik, insbesondere elektronischen Systemen, Maschinen und Steuervorrichtungen, insbesondere in Verbindung mit Elektroniksystemen für das mechanische Handling und das mechanische Verteilen, für Maschinenkonstruktion, für die Holzindustrie, für die Sägewerkskonstruktion, für die Eisen- und Stahlindustrie sowie für Banken
37
Wartung, Service und Reparatur von elektrischen und elektronischen Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal-, Anzeige-, Kontrollapparaten und -instrumenten, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, Sprechmaschinen, Rechenmaschinen, elektrischen Starkstromanlagen und elektrischen, insbesondere elektronischen Anlagen, Geräten und Steuerungen, insbesondere in Verbindung mit Elektroniksystemen für Fördertechnik, Maschinenbau, Holzindustrie, Sägewerke, Hüttenindustrie, Banken und Anlagenbau und chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate
42
Beratung und Planung bei der Entwicklung und Fertigung von industriellen, elektrischen, insbesondere elektronischen Anlagen, Geräten und Steuerungen, insbesondere in Verbindung mit Elektroniksystemen für Fördertechnik, Maschinenbau, Holzindustrie, Sägewerke, Hüttenindustrie, Banken und Anlagenbau sowie chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate; Unterstützung bei der Entwicklung und der Produktion von Industrieelektronik, insbesondere elektronischen Systemen, Maschinen und Steuervorrichtungen, insbesondere in Verbindung mit Elektroniksystemen für das mechanische Handling und das mechanische Verteilen, für Maschinenkonstruktion, für die Holzindustrie, für die Sägewerkskonstruktion, für die Eisen- und Stahlindustrie sowie für Banken; Entwicklung von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000130948