DIGITAL CITY Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke DIGITAL CITY wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Städtische Häuser, Wolkenkratzer #Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000118661 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
22000 AOL Way
20166-9323 Dulles,
US
20166-9323 Dulles,
US
Widerspruch / Beschwerde
20.03.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Digital Equipment Corporation
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computersoftware; Computerbetriebsprogramme; Computerbetriebssystem; Videospiele; gespeicherte Computerprogramme zur Verwendung für Telekommunikationsdienstleistungen; gespeicherte Computerprogramme in Verbindung mit und für den Zugriff auf Computernetze, Datenbanken und Mailboxen
16
Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Publikationen und Druckereierzeugnisse, einschließlich Bücher, Broschüren und Magazine über Computer, Computernetze, Computerdatenbanken, Computerdienste und Internet-Dienstleistungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erarbeitung, Bereitstellung und Darstellung von Geschäftsinformationen, Werbung und Produkt- und Leistungsbeschreibung für Dritte; Unterstützung des Verkaufs solcher Produkte und Leistungen über ein interaktives Computer-Kommunikationsnetz
38
Telekommunikationsleistungen, einschließlich elektronische Übertragung von Daten , Bildern und Dokumenten über Computernnetze und Terminals; elektronische Speicherung und Abfrage von Daten und Dokumenten; Daten- und Sprach-Telekommunikation; E-Mail-Dienste; Fax-Übertragungen und Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze für mehrere Nutzer
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Computerdienstleistungen, einschließlich Indexierung, Überprüfung und Bereitstellung des Zugriffs auf und Informationen über Computernetze, Inhalte und Dienste; Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken, Computer-Mailboxen, Computernetze, interaktive Kommunikationsnetze für Computer, elektronische Publikationen auf verschiedenen Gebieten, Handels- und Dienstleistungskataloge und Informationen sowie computergestützte Forschung und Referenzmaterialien; Computerberatungsdienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzleistungen; und Lizensierung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000118661