LINCOLN

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke LINCOLN wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000118356
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 1997
Eintragungsdatum 08. Juni 2000
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

5148 N. Hanley Road
63134 St. Louis,
US

Markenvertreter

Avda. de Europa, 26 Edif. ÁTICA 5, Planta 2 28224 Pozuelo de Alarcón (MADRID) ES

Widerspruch / Beschwerde

19.01.1998: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
THE LINCOLN ELECTRIC COMPANY
20.01.1998: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
THE LINCOLN ELECTRIC COMPANY

Waren und Dienstleistungen

6 Abschmiergeräte in Klasse 6; Metallschmierverbindungsstücke und Handschmier- Verteilerventile in Klasse 6
7 Abschmiergeräte in Klasse 7; Hydraulikgeräte in Klasse 7; Schmier-Verteilerventile in Klasse 7, als Teile von Maschinen, Schmiermaschinen, elektrisch oder pneumatisch betrieben, zum Pumpen von Schmierstoffen und anderen Flüssigkeiten; nämlich Schmierstoff-, Fett- und Ölpumpen; motorgetriebene Schmierstoffspritzen, Schmierstoffinjektoren als Teile von Maschinen; Teile für Schmierstoffversorgungs- und -zuführleitungen; nämlich, Schläuche, Versorgungsleitung und Zuführleitungsschlauch, Klemmen und Schrauben, Schlauchfittings, Scharniere und Kupplungen; Schmieröl- und Fettbehälter, als Teile von Maschinen; Schmiermittelverteilungssysteme für Öl und Fett bestehend aus Pumpen, Spritzpistolen, Sprühköpfen, Polspritzen, Materialrührern, In-line-Materialfiltern, Luftventilen, Schlauchleitungen, Unterschicht-Auftragsvorrichtungen, Wascherpumpenbefestigungen, Spritzpistolenverlängerungen, Sprühspitzen, Hochdruckschläuchen, Schlauchrollen und Schlauchrollenteilen; kraftgetriebene Wagenheber, Hydraulik-Wagenheber, Hydraulikpumpen, Hydraulikhebegeschirr, Hydraulikheber, Druckkolben für Hydraulikpressen, motorgetriebene Schmierpressen, motorgetriebene Krane, mechanisch betätigte Arbeitsbühnen für Motor- oder Getriebedurchsicht und hydraulische Ölablaßvorrichtungen in Klasse 7
9 Abschmiergeräte in Klasse 9; pneumatische und mechanische Zeitsteuerungen für Schmiermaschinen, Monitore für Schmierungsmessungen, Steuerungen für Schmierpumpen, Timer für Schmierpumpen, Alarmund Aufzeichnungsvorrichtungen für Schmiermaschinen, Regler für Schmiermaschinen, automatische Verteiler-Schmierventile, Steuerungen für pneumatische Schmiermaschinen, Luftdruckmeßgeräte und hydraulische Druckmeßgeräte, in Klasse 9

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2019 Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2019 Änderung Vertreter, Published
15. Mai 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Oktober 2018 Änderung Vertreter, Published
19. Mai 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
18. Juni 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
14. Mai 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
22. Mai 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000118356