Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segel, Bullaugen, Ruder #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Dreiecke oder Linien, die mit Linien einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000116392 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Oil Sector Complex, Shuwaikh, P.O. Box 26565, Safat
Kuwait
KW
Kuwait
KW
Markenvertreter
4 The Courthouse Square
H91 R7W7 Galway
IE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke in Form chemischer Additive für Schmieröle und -fette sowie Motorkraftstoffe, Frostschutzmittel und Kühlflüssigkeiten für Kraftfahrzeuge, Gas zum Schweißen oder Kühlen oder andere gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel und Entfettungsmittel für gewerbliche Zwecke; alles Erdölderivate
4
Brennstoffe (einschließlich Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge) und Leuchtstoffe; Gas für Heizzwecke oder Gas als Kraftstoff; technische Öle und Fette (ausgenommen Speiseöle und -fette); Schmierstoffe; alle auf der Basis von Erdöl-Kohlenwasserstoffen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Photographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Landkarten, Spielkarten; alle vorstehend genannten Waren zum Verkauf an Servicestationen und Waschanlagen für Kraftfahrzeuge
25
Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen; alle vorstehend genannten Waren zum Verkauf an Servicestationen und Waschanlagen für Kraftfahrzeuge
35
Werbung in bezug auf Reparatur und Wartung von Fahrzeugen und Waren, die an Servicestationen und Waschanlagen für Fahrzeuge verkauft werden, einschließlich Marketing; Geschäftsmarketing, Vermittlungs- und Werbedienstleistungen; alle in bezug auf Einzel- und Großhandelsleistungen
37
Dienstleistungen für Service- und Waschstationen für Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land, in der Luft und zu Wasser; Reparatur von Kraftfahrzeugen zur Beförderung auf dem Land, in der Luft und zu Wasser
39
Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Warenumschlag und Warentransport auf dem Land oder zu Wasser sowie in Zusammenhang mit der Lagerung
40
Erdölförderung , nämlich Erdölraffination
42
Erdölerkundung und damit im Zusammenhang stehende Untersuchungen sowie Analysen der Ausbeutung von Ölfeldern; Erdölbohrungen und Erdölförderung; Verpflegung und Unterbringung in Verbindung mit Servicestationen für Kraftfahrzeuge; Catering, Dienstleistungen eines Restaurants; Dienstleistungen einer Bar; Imbiß-, Café- und Cafeteria-Dienstleistungen; gewerbliche Beratung und Consulting in bezug auf Verpflegung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 17. Mai 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000116392