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Die Unionsmarke SICO wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000106096 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 21. August 2007 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
7525 Cahill Road
55439 Minneapolis,
US
55439 Minneapolis,
US
Markenvertreter
Carnegieplein 5
2517 KJ The Hague
NL
Widerspruch / Beschwerde
20.08.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Wildgruber Baustoffwerke GmbH & Co. KG
28.08.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
RICO & GmbH & Co. KG
01.09.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Bico AG (Bico SA) (Bico Ltd)
Waren und Dienstleistungen
6
Konstruktionen für Seitenflügel (Kulissen); Konstruktionen zum Halten von Bühnenvorhängen und anderen Verkleidungen; Treppen und Stufen; Zäune und andere Begrenzungen; Geländer, Balustraden und Handläufe; Bühnen, Podien und Gestelle; Bänke für Gestelle (unüberdachte Tribünen) und Kombinationen daraus; transportable und nicht transportable Bühnen, speziell für Tanz- und Bühnendarbietungen, für Orchester und für Ausstellungen; alle vorstehend genannten Waren aus Metall; Bau- und Konstruktionsmaterialien aus Metall; Metallteile für Bühnen und für Plattformen, einschließlich Geländern, Rampen und Brückenkonstruktionen; transportable Tanzflächen und Tafeln (Komponenten) dafür, alle aus Metall
12
Wagen für den Transport von Apparaten und Geräten zum Warmhalten von fertigen Speisen; Wagen für den Transport von Tafeln (Komponenten) für transportable Tanzflächen; Wagen (Lastkraftwagen) für den Transport von beweglichen Kulissen, Vorhängen, Geländern und anderen Teilen und Bestandteilen für Bühnen und Plattformen
19
Konstruktionen für Seitenflügel (Kulissen); Konstruktionen zum Halten von Bühnenvorhängen und anderen Verkleidungen; Treppen und Stufen; Zäune und andere Begrenzungen; Geländer, Balustraden und Treppengeländer; Bühnen, Podien und Gestelle; Bänke für Gestelle (unüberdachte Tribünen) und Kombinationen daraus; alle vorstehend genannten Waren nicht aus Metall; Natur- und Kunststeine, Zement, Ätzkalk, gelöschter Kalk, Mörtel, Putz und Kies; Straßenbaumaterialien; Schornsteinteile; Bau- und Konstruktionsmaterialien nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Konstruktionen (nicht aus Metall), einschließlich Tanzflächen und Tafeln (Elemente) dafür; Denkmäler, nicht aus Metall; Teile (nicht aus Metall) für Bühnen und für Plattformen, einschließlich Geländern, Rampen und Brückenkonstruktionen; transportable und nicht transportable Bühnen, speziell für Tanz- und Bühnendarbietungen, für Orchester und für Vorführungen
20
Möbel, einschließlich Betten, ausklappbare Wandbetten im Schrank, modulare Wandsysteme und -elemente (Komponenten) dafür, wie beispielsweise Schrankelemente, Kommoden und Tischelemente sowie Teile davon, Abstellschränke oder Einbauschränke zur Aufnahme eines zusammenklappbaren Bügelbretts und wahlweise mit Beleuchtung und Elektroanschluß für Bügeleisen; Tische, einschließlich Klapptischen und zusammenklappbaren Tischen, Ausziehtische, transportable Thekentische und Bars (auch vollständig oder teilweise zusammenklappbar), transportable Schalterpulte (kombinierter Empfangs-/Anmeldungsschalter, auch vollständig zusammenklappbar), fahrbare Tische (auch vollständig oder teilweise zusammenklappbar) für Zimmerservice in Hotels usw, zusammenklappbare Konstruktionen von Tischen und/oder Sitzelementen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Elfenbein, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2017 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 12. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. April 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 29. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. März 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000106096