RIDGID

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Gewindeschneidöle und -schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Wachs für gewerbliche Zwecke; Schneidöle

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Seilscheiben, Lager, Ketten, Rollenketten, Riemenscheiben, Motorgrundplatten, Kettenwerkzeuge, Schlüssel, Naben, Metallregale; Metallständer; Schraubstockständer, Schraubstock-Werkbänke; Werkzeugablagen aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall; Schraubstöcke; Leitern aus Metall; Kupplungsteile, Schellen, Adapter, Verbindungselemente, Verbindungsteile, Rohrstützen, Dämpfer, Gasverteilerrohre, Kabelträger, Kabeladapter, Kabelwagen und Auflagestützen; deren Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Gewindeschneidmaschinen für Rohre und Schrauben; Rundläufer für Rohre und Stangen; Walzennutmaschinen; Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; Motorbetriebene Rohrbürstmaschinen, Gewindeschneidmaschinen; Synchronantriebsriemen und Kettenräder, alle als Teile von Maschinen; Nockenbetätigte Teilehandhabungsmaschinen und deren Teile; Nocken- und Schaltgetriebe; Mechanische Überlastungskupplungen für Industriemaschinen; Kupplungen für Industriemaschinen; Teilehandhabungsmaschinen; Motorbetriebene Keilriemenscheiben als Teile von Maschinen; Rohrbiegemaschinen, Maschinen für die Reinigung von Kupfer; Mechanische, elektrische und elektromechanische Kraftübertragungskomponenten und Lagererzeugnisse für Maschinen, Getriebe, Spannrollen, Lager, Buchsen, Verbindungsteile, Rollenkettenantriebe, Kupplungen, Kupplungsbremsen, Verbindungsteile für Kupplungsbremsen, Verbindungsteile für Maschinenwellen, Untersetzungsgetriebe, Motoren (außer für Landfahrzeuge); Elektromotoren (nicht für Landfahrzeuge); Ventile [Teile von Pumpen], Magnetventile; Elektrische Müllentsorger; Spülmaschinen für Steingut; Abfallpressen; Trocknungssysteme für Geschirrspüler mit eingebauten Abschaltsteuerungen und Lüftern; Einrichtungen zum Sparen von Wasser und zum Erhöhen des Wasserdrucks zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge und Antriebseinrichtungen dafür, Schleifer, Schneidvorrichtungen, Schrauber, Schraubendreher, Bohrmaschinen und Bohreinsätze, Abflussreinigungswerkzeuge, spitzgezahnte Fräser, Sägen (Maschinen), Bandsägen, Gattersägen und Sägeblätter, Säulenbohrmaschinen/Tischbohrmaschinen, Reibahlen zum Räumen und Biegen der Innen- oder Außenseiten von Rohren, Rohraufweiter, Rohrausbauchungswerkzeuge und Gesenkschmiedewerkzeuge zum Formen von Rohren; Mit Elektrowerkzeugen betriebene Bürsten zum Innen- und Außenreinigen von Kupferarmaturen; Schneideisen, Schneidkopfadapter (Maschinenteile), Abzieher für Schrauben, Bolzen und Nippel, Abzieher-Kits; Hydraulische Hebegeräte; Pumpen [Maschinen]; Flaschenzüge [maschinell angetrieben]; Kraftbetriebene Pistolen zum Auftragen von Dichtungsmitteln und Klebstoff; Schwingseparatoren; Siebe für Schwingseparatoren; Rüttelbehälter aus Metall; Mahlmühlen; Fertigwalzwerke; Reaktoren für die Behandlung von Materialien mit heißen oder kalten Gasen oder Flüssigkeiten; Blender; Kontinuierliche Sichter für trockene Materialien; Elektroantriebe, bestehend aus einem Elektromotor und einem Untersetzungsgetriebe; Motorantriebe mit einstellbarer Frequenz; Elektromotorbremsen; Gleichstrom- und Wechselstromgeneratoren; Lager für Wellen; Wellenkupplungen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Keilriemen für gewerbliche Zwecke, Antriebsriemen, Flexible Gliederbänder, Zahnriemen; Druckbehälter; Hydraulikschläuche, Lochstempel, Prägestempel; Schmiervorrichtungen; Öler; Landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier; Messerhalter [Maschinenteile]; Spannfutter [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Führungsbahnen für Maschinen; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Mühlsteine; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Flexible Schlauchhaspeln für flexible Schläuche; Spulen [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Maschinenständer; Maschinentische; Deren Teile und Zusatzteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, (handbetätigte) Schraubenschlüssel; Handbetätigte Abflussreinigungswerkzeuge; Schraubstöcke, Schneidemesser, Klingen für Schneidwerkzeuge; Gewindeschneidkluppen, Schneideisen, Ratschen-Schneideisen, Abzieher, Abzieher-Kits, Bohrmaschinen, Bohrerführungen, Rohr-Reibahlen, Kugellager-Auswerfer-Sets, Biegevorrichtungen zum Biegen von Leitungen und Rohren, Aufweitwerkzeuge zum Ausbessern deformierter Rohrwandungen, Rohrdorne, Kabeltrimmer, Hämmer und Fäustel, Äxte, Zangen und Faustscheren; Sägen und Sägeblätter, Schraubendreher und Schraubendrehereinsätze, Schaufeln und Spitzhacken, Montagewerkzeuge für Entwässerungsrohre zum Zusammenbauen von Entwässerungsrohren verschiedener Formen, Rohrschweißklemmen zur Verwendung beim Schweißen von Rohren, Lötlampenkits, hauptsächlich bestehend aus Gasbrennern und -reglern zum Weich- und Hartlöten, Glühlampenwechsler für Haushaltszwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Messer für Simshobel; Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer; Gestelle für Handsägen; Hohlbohrer; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägenhalter; Scherenblätter; Deren Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente; Elektroinstallationsrohre, Material für elektrische Leitungen, Steckdosen, Schalterdosen, Verteilerdosen, Verdrahtungsvorrichtungen, Leuchtenaufhängungen, Schalter, Stromkreisunterbrecher, Schutzgitterleuchten, Rohrklemmen, Stecker, Steckadapter, Verbindungselemente, Sicherungskästen, Sicherungen, Leitungsausdehnungsverbindungen, Lampengehäuse, Kabelendverschlüsse, Erdungszubehör, Gehäuseadapter und Verlängerungen, Fassungen, Zeichenreflektoren, Module und Spleiße; elektrische Steuerelemente; Steuerungsstationseinrichtungen und Gehäuse für elektrische Bauteile; Kabeltrommeln mit Kabeln zum Anlegen von elektrischem Strom an beliebige Anschlußvorrichtungen; mechanische, elektrische und elektromechanische Kraftübertragungskomponenten, nämlich elektronische und elektrische Steuerungsgeräte, bestehend aus Gleichrichtern, Widerständen und Kondensatoren zur Verwendung in Verbindung mit elektromagnetischen Reibungsbremsen und -kupplungen; veränderliche Induktionsvorrichtungen; elektrische Formteile aus Kunststoff; elektrische und elektromechanische Bauteile, nämlich elektronische Kohlenwasserstoffdetektoren, Aluminium- und Tantal-Elektrolytkondensatoren, elektrostatische Kondensatoren, akustische Warnvorrichtungen, elektromechanische und Festkörper-Zeitschalter, Synchronmotoren, Potentiometer; unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte; elektronische Drehzahlregler und -schalter, Thermostate und Temperaturregeleinrichtungen; elektrische Motordrehzahlsteuergeräte und -regler; Temperaturdetektoren und zugehörige Steuergeräte; Analysegeräte für Prozeßüberwachung und Steuerung der Wasseraufbereitung; elektrische Geräte zur Verwendung beim Betrieb von Maschinen und Motoren durch Steuerstrom; elektrische Motorsteuerungen; Stromversorgungseinrichtungen; dynamoelektrische Maschinen und Ständer, Anlaufsteuerungen für Elektromotoren von 1 PS aufwärts; elektromagnetische Gasventile für Heizungsanlagen; Gasbrennersteuerungen, bestehend aus Elektrode, automatischer Zündflamme, Verteiler, zyklischem Sicherheitszeitschalter für Zündflamme und Zündflammenwiedereinschaltung; Ölbrennersteuerungen; thermostatische Heißwasserregelungen und Zugregelungen zur Verwendung bei der Heizungssteuerung; Geräte zum Heizen, Kühlen und Lüften; Relais, Schütze, Solenoide, Elektromotor-Anlaufsteuerungen und Überspannungsschutzsteuerungen, feste und variable Transformatoren, nämlich Miniaturtrafos; Spannungseinstell- und -regeleinrichtungen, nämlich handbetätigte Spartransformatoren und Spannungssteller sowie elektronische Steuergeräte, nämlich Spartransformatoren zur Verwendung mit handbetätigten Schaltern zur Einstellung der Stromstärke, Spannungsregler und -anzeiger; durch Temperatur, Flammen und Druck ausgelöste Schaltgeräte; elektrothermische und chronographische Zeitschalter; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Röntgenfilmbeleuchter; automatisch und durch Änderung der physikalischen Bedingungen betätigte Kühlmittel-Regelventile; elektrisch betätigte Magnetventile; Feuchtigkeitsdetektoren und Anzeigevorrichtungen zur Verwendung in Kühlsystemen; Durchflußwächter für Kühlaggregate; digitale frequenzgesteuerte Wechselstrom-Antriebe; Nivelliergeräte, Lineale und Stahlmeßbänder; Schutzhandschuhe und -fausthandschuhe für gewerbliche Zwecke; wasserdichte Installationen für Elektromotorenwicklungen; Ölstandsmeßgeräte und Ölfüller für Schmiermittelbohrungen; Heißwasserregelung; Hochtemperatur-Ölsteuerungen; Thermoelemente, Thermoschalter, Überhitzungssteuerungen; Flüssigkeitsmangel-Abschalter; elektrische Lötkolben; Flüssigkeitsüberhitzer für gewerbliche Zwecke; Rheostate; deren Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; gespeicherte Computersoftware

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungskörper, Messgeräte, Schutzvorrichtungen und Reflektoren, Leuchtendächer, Handlampen, Lichtverteiler, Scheinwerfer, Schutzvorrichtungen für Elektrolampen; Elektrische Heizungsgeräte und Elektroheizer, Wärmeplatten, Herdplatten, Herde, Kochplatten, Heizplatten, Heizkabel, korrosionsbeständige Tauchsieder, Umlaufheizer für Flüssigkeiten, Luft, Dampf und andere Gase für gewerbliche und kommerzielle Zwecke, Flüssigkeits-Wärmeübertragungsgeräte, Dampfkessel, Infrarotheizer und -öfen, Banköfen, Weichmetall-Schmelzvorrichtungen, elektrische Verdampfer; Schmelztiegel, Lötlampen, Flüssigkeitsüberhitzer, Flüssigkeitsvorwärmer, hauptsächlich für gewerbliche Zwecke, Radiatoren, Infrarotstrahlenerzeuger; Filter und Trockner zur Verwendung beim Trocknen verschiedener Flüssigkeiten und Entfernen von Wasser- und Feststoffverunreinigungen daraus, Kühlmittel-Regelventile, -filter und -trockner, Filtertrockner für Kühlausrüstungen, Saugfilter zur Verwendung in Kühl- und Klimaanlagen, Kühlmittelverteiler; Wasserreinigungsgeräte, Behälter für Warmwasserbereiter, Hähne und Wasserhahnsiebe [Sanitärarmaturen], Warmwassergeräte und Heißwasserspender, Apparate zum Erhitzen von Zulaufwasser eines Geschirrspülers; Ventilatoren, Schutzvorrichtungen für Industrielüfter, Venturitafeln für Industrielüfter, Industrielüfter und -gebläse; Lecksuchgeräte, bestehend aus UV-Lampen, Leuchtfarben und Farbstoffinjektoren zur Verwendung für Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Kühleinheiten, Kühlmittelrückgewinnungsanlagen, Befeuchter; Luftreiniger mit elektrostatischen Absetzern; Lötlampen; Deren Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bänke, Werkbänke, Schraubstockbänke, nicht aus Metall, Leitern, nicht aus Metall; deren Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000100628

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	17. August 1998
Eintragungsdatum	05. März 1999
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. April 2023			Änderung Vertreter, Published
30. März 2023			Änderung Vertreter, Published
17. März 2023			Änderung Vertreter, Published
22. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
27. August 2020			Änderung Vertreter, Published
24. Juli 2020			Änderung Vertreter, Published
28. März 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
03. Juli 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
03. Juli 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
16. März 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
28. April 2014			Änderung Vertreter, Published
17. Februar 2014			Änderung Vertreter, Published
28. September 2009			Änderung Vertreter, Published
01. Oktober 2007			Korrektur, Published
28. August 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
24. Juli 2001			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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