EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000092254
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 31. August 1998
Eintragungsdatum 29. März 1999
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

3-1, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku
100-8086 Tokyo
JP

Markenvertreter

Edificio Torre de Cristal Pº de la Castellana 259C, planta 28 28046 Madrid ES

Waren und Dienstleistungen

1 Chemikalien und chemische Erzeugnisse, Substanzen und Präparate für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische, landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstwirtschaftliche Zwecke, für die Papier- und Pappenherstellung sowie für die pharmazeutische Industrie; Synthetische Harze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Kunstharze; Dünger, Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Mittel und Substanzen zum Härten und Löten; Chemische Erzeugnisse für die Metallbearbeitung sowie zum Schweißen, Schmieden, Walzen und Anlassen von Stahl und Eisen sowie chemische Erzeugnisse zur Verwendung für solche Prozesse; Chemische Substanzen zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel und -stoffe, Veredelungsmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Silizium; Klebstoffe [Leimung], Schlichtmittel; Stäube; Toluol, Xylol [Kohlenwasserstoff], Degenerative Erzeugnisse; Kalzium, Natrium, Druckgase, Säuren, Salz, Kohlenhydrate, Albumin [Eiweiß], Peptone, Pepsin, Aldehyde, Ketone, Phenol, Phosphor, Schwefel, Lösungsmittel, Härtungssubstanzen, Wasserenthärtungsmittel, Präparate zum Enthärten von hartem Wasser, Wasserglas; Blumenerde; Avivagen; Gummi, Fotopapier und Fotopapiere; Chemische Erzeugnisse für Bauzwecke, Erde, Kohle (kein Brennstoff), Denaturierungsmittel, Natrium, Eiweiß, Peptide, Blitzlichtpräparate; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Albumin [tierisch oder pflanzlich als Rohstoff]; Albuminpapier; Tiereiweiß [Rohstoff]; Bakterienpräparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Bakteriologische Präparate für die Essiggärung; Bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Gurjunbalsam zur Lackherstellung; Bariumpapier; Bierkonservierungsmittel; Bierklär- und -konservierungsmittel; Lichtpausstoff; Lichtpauspapier; Bremsflüssigkeit; Bremsflüssigkeit; Kaolin; Kaolin; Lichtempfindliche kinematografische Filme [unbelichtet]; Klärmittel; Reparaturmittel für Luftschläuche; Reifenflickmassen; Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Diazopapier; Diazopapier; Bohrschlamm; Filtermaterial [pflanzlich]; Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie; Spaltbares Material [Kernenergie]; Flotationsmittel; Mehl für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Haltbarmachen von Blumen; Hydraulikflüssigkeiten; Formmittel für die Gießerei; Formmittel für die Gießerei; Formmittel für die Gießerei; Gießereisand; Brennstoffe [Brennelemente] für Atommeiler; Walkerde für die Textilindustrie; Gelatine für gewerbliche Zwecke; Gelatine für fotografische Zwecke; Baumsalbe für die Forstwirtschaft; Baumsalbe für die Forstwirtschaft; Baumsalbe für die Forstwirtschaft; Baumsalbe für die Forstwirtschaft; Baumwachs; Kaolin; Flüssiges Kautschuk; Hydraulikflüssigkeiten; Lackmuspapier; Lehm; Malzalbumin; Mangrovenrinde für gewerbliche Zwecke; Moderatoren für Kernreaktoren; Entformungsmittel; Entformungsmittel; Mostklärungsmittel; Mostklärmittel; Papierbrei; Torftöpfe für den Gartenbau; Fotografische Papiere; Fotometerpapier; Lichtempfindliche Platten; Pflanzenwachstumsregulatoren; Kartoffelstärke für gewerbliche Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Klärmittel; Indikatorpapier [Lackmuspapier]; Röntgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete; Gummilösungen; Meerwasser (für gewerbliche Zwecke); Saatgutpräservierungsmittel; Selbsttonendes Papier [Fotografie]; Lichtempfindliche Leinwand für die Fotografie; Lichtempfindliche, unbelichtete Filme; Lichtempfindliches Papier; Lichtempfindliche, fotografische Platten; Offsetdruckplatten [lichtempfindlich]; Offsetdruckplatten [lichtempfindlich]; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; Ruß für gewerbliche oder für landwirtschaftliche Zwecke; Stärke für gewerbliche Zwecke; Mittel gegen Laufmaschen; Tapiokamehl für gewerbliche Zwecke; Testpapier [chemisch]; Reifenflickmassen; Vergussmasse für Hohlräume in Bäumen [Forstwirtschaft]; Reifenflickmassen; Leim für Wein [Klärmittel]; Holzzellstoff; Röntgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Antirostmittel, Mittel zum Haltbarmachen von Holz; Färbemittel, Färbesubstanzen, Färbemittel, Farben, Farbstoffe; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Farbbeizen, Kitte, Zement, Sikkative, Farbzusätze zum Waschen, Farbstoffe für Waschzwecke, Farben; Bindemittel für Anstrichfarben; Korrosionsschutzbänder; Tünche; Bindemittel für Anstrichfarben; Kanadabalsam; Fixiermittel für Aquarellfarben; Fixiermittel für Aquarellfarben; Fixiermittel für Aquarellfarben; Glaserkitt; Ölkitte; Metallschutzmittel; Sikkative [Trockenmittel] für Farben; Sumach für Firnisse und Lacke; Dickungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Lacke; Farbverdünner; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Tapetenablösungsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifpräparate, -materialien, -substanzen und -mittel; Wasch- und Bleichmittel, Reinigungs- und Fleckentfernungsmittel; Seifen, Haushaltsseifen, Seifen für Haushaltszwecke, Cremeseifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Lederkonservierungsmittel, Poliermittel für Fußböden; Mischungen für den Körper und die Schönheitskultur, Wasch- und Bleichmittel, Stärke- und Stärkeerzeugnisse für kosmetische Zwecke und zum Waschen; Fleckenentfernungsmittel, Fleckenentferner, Mittel zur Verwendung beim Schleifen; Toilettemittel, Waschmittel, Geschirrspülmittel und Reinigungsmittel; Essenzen zum Kochen, für Erfrischungsgetränke und Liköre; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Papierschablonen zum Schminken der Augen; Polierpapier; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine (antiseptisch); Schusterwachs; Glättsteine; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel
4 Technische Öle und Fette; Technische Fette; Technische Öle und Fette (außer Speiseöle und -fette und ätherische Öle); Technische Öle tierischer und pflanzlicher Herkunft zur technischen Weiterverarbeitung, Olivenöl; Schmiermittel; Staubabsorbierungsprodukte, Staubbinde- und -absorptionsmittel, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Konservierungsmittel für Leder; Brennstoffe; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Öle, nicht für Speisezwecke; Erdöl; Feueranzünder; Kerzen, Nachtlichte und Dochte; Feste Brennstoffe; Kohle [Brennstoff], Koks, Briketts, Öle, nicht für Speisezwecke, Fette für technische Zwecke, Xylol [Kohlenwasserstoff], Verflüssigte Gase, Lederfette; Wäsche; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Bienenwachs; Riemenwachs; Benzen; Benzol; Karnaubawachs; Zeresin; Wachs für gewerbliche Zwecke; Naphta; Riemengleitschutzmittel; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Wachs [Rohmaterial]; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen sowie Präparate und Substanzen für die Gesundheitspflege; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, Babykost, Kinder- und Krankenkost; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandmaterialien; Bandagiermaterialien; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Unkrautbekämpfung und zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Arzneimittel, ausgenommen Hustentropfen sowie Husten- und Bronchialsirupe sowie Laxantien und ohne Pflegeprodukte sowie kosmetische Präparate, die medizinische Additive enthalten; Badesalze; Dochte zum Vertreiben von Insekten; Arzneimittel; Metall- und mineralische Salze für medizinische Zwecke; Proteine, Peptone, Phenole, Insektizide, pharmazeutische Medikamente, Arzneimittel
17 Kautschuk, Naturkautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche und Schlauchleitungen, nicht aus Metall; Dichtungs- und Packungsmittel, Wärmeschutz- und Isoliermaterialien, Asbesterzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunststoff oder Gummi, ausgenommen für Sanitärformstücke und Sanitärsysteme, wie z B Wasserversorgungs-, Bad- und Toiletteninstallationen, und Zubehör dafür, elektrische Isolierstoffe; elektrische Isolationsprodukte; Materialien für elektrische Isolierungen; Balata und Ersatzstoffe, Waren aus diesen Substanzen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Rohre, nicht aus Metall oder Keramikmaterial; elektrisches Isoliermaterial, Kautschuk- und vulkanisierte Ventile, Türstopper, nicht aus Metall, Asbesttapetenprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2022 Änderung Vertreter, Published
20. März 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
11. Mai 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
11. April 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
04. Januar 2013 Korrektur, Published
02. Juli 2012 Korrektur, Published
27. Oktober 2008 Änderung Vertreter, Published
06. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000092254