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Waren und Dienstleistungen

7 Elektromotorische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung, Bearbeitung und Aufbereitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Preßgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Speiseeismaschinen, Mahlgeräten, Schneidegeräten; Elektromotorische Werkzeuge einschließlich Dosenöffnem, Messerschleifgeräten; Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerem, Müllverdichtern; Geschirrspüimaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren

9 Bügeleisen; elektromotorische Reinigungsgeräte einschließlich Staubsaugern und deren Teilen und Werkzeugen, inbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Elektrische Folienschweißgeräte; Elektrotermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Tönen und/oder Zeichen und/oder Bildern und zur Übermitlung von Informationen; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Geräte zur Ausgabe von Brüh- und Kaltgetränken und/oder Speisen; Teile aller vorgenannten Waren

10 Elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte einschließlich Massagegeräten, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren

11 Elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff inbesondere Gas betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und Ausgabe von Brüh- und Kaltgetränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Kühlschränke, maschinelle Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte und Heißwasserbereiter einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Kochapparate- und -Geräte, Herde, Küchenherde, Öfen, Backöfen; Trockengeräte, wie Wäschetrockner und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Spülen; Teile aller vorgenannten Waren

16 Lehr- und Unterrichtsmittel für den Haushalt, einschließlich; Kochbücher, Rezeptkarten, Bedienungsanweisungen; Reparaturanleitungen und Serviceunterlagen für Hausgeräte; Teile aller vorgenannten Waren

20 Küchenmöbel; Teile aller vorgenannten Waren

21 Elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich motorischer Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren

37 Reparatur und Instandhaltung, von elektrotechnischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, insbesondere Gas betriebenen Haushaltgeräten und Hausgeräten

41 Ausbildung, Unterweisung, Beratung und Unterrichtung von betriebsfremden Personen über Aufbau, Wirkungsweise, Verwendung, Reparatur und Instandhaltung von elektrotechnischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, insbesondere Gas betriebenen Haushaltgeräten und Hausgeräten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000081794

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	10. August 1998
Eintragungsdatum	16. Februar 1999
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juni 2017			Entscheidung zu Widerspruch, Published
23. Mai 2017			Widerspruch eingelegt, Published
15. März 2016			Änderung Vertreter, Published
09. Dezember 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Februar 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
20. Februar 2014			Änderung Vertreter, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
22. November 2006			Änderung Vertreter, Published
29. Mai 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
07. Mai 2002			Übertragung / Adressänderung, Registered
16. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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